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04-03-2019
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Europawahl im Bezirk

Wiener Europa-Bezirksräte beraten Europawahl-Initiativen am 1. März 2019 im EU-Haus.

Vortrag von Thomas Weber
Vortrag von Thomas Weber (Verbindungsbüro EP)
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In praktisch jedem Wiener Bezirk gibt es Europa-Bezirksräte als Teil der Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ des Außenministeriums, der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Gemeindebundes. Am Freitag, 1.3., trafen sich die Bezirksräte im Haus der Europäischen Union, um sich über die Vorbereitung und Bewerbung der Europawahl am 26. Mai auszutauschen.

Mehrere Initiativen stellten sich vor, u.a. der fahrbare Europa-Espressostand „Europa.cafe“, der „Europaschirm“, unter dem die Wirtschaftskammer bei zahlreichen Veranstaltungen über Europa informiert, oder die Wiedner Veranstaltungsreihe „Europacafé im Bezirk“.  Auch die Stadt Wien und das europaweite Informationsnetzwerk „Europe Direct“ stellten ihre Angebote vor.

Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl ist relativ gering, deshalb hat das Europaparlament selbst stellt die Wahl 2019 unter das Motto „Diesmal wähle ich“ gestellt und unterstützt die engagierte Zivilgesellschaft. Europaweit bereits über 150 000 Menschen engagieren sich, um möglichst viele Menschen zur Stimmabgabe bei der Europawahl zu bewegen. Wenn auch Sie mitmachen wollen, besuchen Sie die Website www.diesmalwaehleich.eu

Europawahl im Bezirk am 1. März 2019
Europawahl im Bezirk am 1. März 2019

Statements:

Peter K. Estfeller; 1150, ÖVP: „Weil ich es mit einem freien, offenen und dynamischen Europa ernst meine, gehe ich am 26. Mai meine Vertreter wählen.”

Friedrich Gams, 1220, Neos: „Europa ist einer der größten Friedensprojekte auf der Welt, jeder hat eine Stimme, jeder hat das Recht mit seiner Stimme mitzubestimmen und unser Europa weiter zu entwickeln. Nur gemeinsam können wir im Spannungsfeld der Vielfalt und Individualität, als auch der Interessen für ganz Europa diese Herausforderungen bewältigen – dafür benötigt es eine hohe Wahlbeteiligung zur Stärkung der Demokratie innerhalb der EU.“

Stefan Jagsch, 1160, SPÖ: „Die Wahl zum EU-Parlament am 26.05.2019 ist deshalb so wichtig, weil im einzig demokratisch direkt gewählten Gremium der EU Entscheidungen getroffen werden, die uns alle betreffen. Der Kurs, den die Europäische Union nimmt, wird diesen Mai entschieden: Setzt sich ein Europa durch, das die Menschen in den Mittelpunkt stellt, oder dominieren weiter die Interessen der Wirtschaft und der großen Konzerne? Klar ist: Wir brauchen eine starke, soziale EU – eine friedliche Gemeinschaft europäischer Länder, Städte und Regionen und keinen Schritt zurück in die nationalistische Kleinstaatlerei.“

Gerhard Jordan, 1210, Grüne: Die Europäische Union hat dazu beigetragen, dass auf unserem Kontinent Friede herrscht und auch lange währende Konflikte gelöst werden (Beispiel: Nordmazedonien), dass der Gedanke der Solidarität aufrechterhalten wird - sowohl länderübergreifend als auch innerhalb der Gesellschaften -, und dass immer mehr junge Menschen sich als "EuropäerInnen" verstehen. Um dies mitzugestalten und mit Demokratie zu erfüllen, ist zivilgesellschaftliches Engagement gefragt, aber auch die Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament, dessen Bedeutung in den letzten Jahren gestiegen ist und weiter steigen sollte - als Stimme der BürgerInnen der Union.

Elisabeth Kattinger, 1060, Neos: "Immer mehr Menschen sehen ihre Zukunft im gemeinsamen Europa, nicht in eingezäunten Nationalstaaten. Damit Europa auch die Erwartungen erfüllen kann, müssen wir es neu denken, demokratischer und handlungsfähiger machen! Wir NEOS sagen: Europa muss einen Schritt weiter gehen, damit die jungen Menschen, die diese Welt ohne Grenzen so schätzen, eine Zukunft auf diesem Kontinent haben! Deswegen ist die kommende Europawahl so wichtig. Für die nächste Generation und für alle, die nach uns kommen. Ihre Zukunft kann nur in einem gemeinsamen Europa liegen. Deswegen zählt jede einzelne Stimme!"

Markus Lill, 1150, ÖVP: „Wer Wahlen verschläft, könnte ohne Demokratie aufwachen. Es ist diesmal wichtiger denn je wählen zu gehen, da auch die Richtung in die sich Europa bewegen soll mit zu bestimmen ist.“

Jakob Linke, 1090, SPÖ: „Bei so vielen Wahlbeteiligten wirkt das wie ein sinnloses Unterfangen. Ein Sandkorn mehr oder weniger am Strand? Doch bei Wahlen werden alle diese Sandkörner in Waagschalen gesammelt und gewogen. Auch danach ist deine Stimme bei 100erten Entscheidungen mit dabei.  Das ist es, was deiner Stimme Gewicht verleiht. Gemeinsam sind wir viele und überall dabei.“

Christian Moritz, 1020, Neos: "Das Europa der Kleinstaaterei und der eingezäunten Nationalstaaten hat ausgedient. Wir wissen, Europa ist nicht perfekt und es ist noch viel zu tun! Dennoch dürfen wir Europa nicht den Nationalisten überlassen. Es ist an der Zeit an den Vereinigten Staaten von Europa zu arbeiten und die EU effizienter, handlungsfähiger und bürgernäher zu machen".

Harald Sorger, 1030, SPÖ: „Europa ist mehr als ein Kontinent – die EU ist das bedeutendste Friedens-Projekt in der jüngeren Geschichte, daher ist es umso wichtiger am 26. Mai zur Wahl zu gehen! Lassen wir nicht Andere für uns entscheiden – entscheiden wir selbst!“

Gottfried Sommer, 1060, SPÖ: „Wer im Europaparlament den Ton angibt, wird für die nächsten Jahre bei den europaweiten Wahlen im Mai entschieden. Welche Interessen die Abgeordneten vertreten, hängt im großen Ausmaß davon ab, welche KandidatInnen der Wähler dabei sein Vertrauen schenkt und welche Mehrheiten im Parlament sich daraus ergeben. Entscheidungen des Europaparlaments haben zunehmend auch Auswirkungen bis in die kleinste Zelle der Selbstverwaltung, in der wir unmittelbar – als Bezirkspolitiker – wirken. Gemeinsam sollten wir die Zukunft Europas und unseres unmittelbaren Lebensmittelpunktes gestalten. Voraussetzung dafür ist sich an der Wahl des Europäischen Parlaments zu beteiligen. Keine Zeit, kein Interesse, keine Lust oder ähnliche ausreden sind Gift für die Demokratie

und führen dazu, dass andere Politik machen, die eventuell nicht gefällt. Ich gehe daher am 26. Mai zur Europawahl und ersuche alle dies auch zu tun.“

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Europawahl 2019
Weitere Bilder zur Veranstaltung
Presseinformationen zur Europawahl
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