Laufende Arbeiten


In der Rubrik Laufende Arbeiten sind die in den einzelnen Ausschüssen anhängigen Legislativverfahren aufgeführt. Angezeigt wird, um was für ein Verfahren es sich handelt, wer der Berichterstatter ist und ob der jeweilige Ausschuss als federführender oder als mitberatender Ausschuss befasst wurde. Ferner enthält jeder Eintrag einen Link zur Legislativen Beobachtungsstelle, über den eine Übersicht mit ausführlichen Angaben zum Verfahren und allen verfahrensrelevanten Dokumenten aufgerufen werden kann. Sobald ein Text das Verfahren im Ausschuss durchlaufen hat, wird im Plenum über ihn abgestimmt. Das Verfahren gilt damit als abgeschlossen.

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Delegierte Verordnung der Kommission zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke

2020/2578(DEA) Verfahren zu delegierten Rechtsakten
ENVI

federführend

Einwand gemäß Artikel 112: Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87708 × MON 89788 × A5547-127 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates

2020/2535(RSP) Entschließung zu aktuellen Themen, Art. 78, 81, 103, 108, 115
ENVI

Tilly METZ [Verts/ALE] Günther SIDL [S&D] Anja HAZEKAMP [GUE/NGL] Sirpa PIETIKÄINEN [PPE] Eleonora EVI [NI]

federführend

Einwand gemäß Artikel 112: Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Nichtgenehmigung von Propolisextrakt als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

2020/2534(RSP) Entschließung zu aktuellen Themen, Art. 78, 81, 103, 108, 115
ENVI

Joëlle MÉLIN [ID]

federführend

Eine EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel

2020/2532(RSP) Entschließung zu aktuellen Themen, Art. 78, 81, 103, 108, 115
ENVI

Pär HOLMGREN [Verts/ALE] Fredrick FEDERLEY [Renew] Petros KOKKALIS [GUE/NGL] Simona BALDASSARRE [ID]

federführend

Eine Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien

2020/2531(RSP) Entschließung zu aktuellen Themen, Art. 78, 81, 103, 108, 115
ENVI

Maria SPYRAKI [PPE] Maria ARENA [S&D] Frédérique RIES [Renew] Danilo Oscar LANCINI [ID] Sven GIEGOLD [Verts/ALE] Pietro FIOCCHI [ECR] Anja HAZEKAMP [GUE/NGL]

federführend

Verordnung der Kommission zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Verordnung (EU) Nr. 1253/2014 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Lüftungsanlagen

2020/2517(RPS) Regelungsverfahren mit Kontrolle
ENVI

federführend

Ein EU-Rechtsrahmen zur Eindämmung und Umkehr der von der EU vorangetriebenen weltweiten Entwaldung

2020/2006(INL) Verfahren der Rechtsetzungsinitiative
ENVI

Delara BURKHARDT [S&D]

federführend, verstärkte Zusammenarbeit

Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in platinierten Platinelektroden zur Verwendung für Leitfähigkeitsmessungen

2019/3017(DEA) Verfahren zu delegierten Rechtsakten
ENVI

federführend

Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für sechswertiges Chrom als Korrosionsschutzmittel des Kohlenstoffstahl-Kühlsystems in Absorptionskältemaschinen

2019/3012(DEA) Verfahren zu delegierten Rechtsakten
ENVI

federführend

Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten und Anschlussbeschichtungen zur Verwendung in bestimmten handgeführten Verbrennungsmotoren

2019/3009(DEA) Verfahren zu delegierten Rechtsakten
ENVI

federführend