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Erweiterung der Europäischen Union

Unser alter Kontinent wächst auf der Grundlage seines gemeinsamen Erbes in einer neuen Form zusammen. Den einigenden Rahmen bildet die Europäische Union, die seit Jahren mit hoher Attraktivität neue beitrittswillige Staaten anzieht.

Es entsteht ein gesamteuropäischer Raum, in dem immer mehr Menschen gemeinsam die Ziele Frieden, Wohlstand und sozialen Fortschritt verfolgen.

Die Beitrittsbedingungen

Grundsätzlich ist die Europäische Union kein geschlossener Club, sondern eine Gemeinschaft mit offenen Türen. Der EU-Vertrag schreibt fest, dass jeder europäische Staat beantragen kann, Mitglied der Union zu werden. Allerdings nur, wenn er die ebenfalls vertraglich verankerten Grundsätze der Europäischen Union achtet: die Grundsätze der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit.

Maßgeblich bei der Bewertung von Beitrittsanträgen sind außerdem die so genannten "Kopenhagener Kriterien", die auf dem EU-Gipfel in der dänischen Hauptstadt 1993 mit Blick auf die damals jungen Reformstaaten Mittel- und Osteuropas formuliert wurden. Ein Beitritt zur EU ist an die Bedingung geknüpft, das politische, wirtschaftliche und rechtliche System umzugestalten und an die EU-Standards anzugleichen.

Die EU verlangt

  • eine stabile Demokratie mit Garantien für rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte und Schutz von Minderheiten
  • eine funktionsfähige Marktwirtschaft mit wettbewerbsfähigen Unternehmen, die den Marktkräften im europäischen Binnenmarkt standhalten
  • die Übernahme des EU-Rechts, um die Pflichten der EU-Mitgliedschaft zu erfüllen und die Ziele der Union zu unterstützen.

Darüber hinaus schreiben die Kopenhagener Kriterien aber auch eine Bedingung fest, die von Seiten der Union zu erfüllen ist:

  • die Fähigkeit der Union, neue Mitglieder aufzunehmen, ohne dabei die Stoßkraft der europäischen Integration zu verlieren.

Die Rolle des Europäischen Parlaments

Dem Europäischen Parlament kommt als Volkssouverän der Union hinsichtlich der Erweiterungen eine Schlüsselfunktion zu: Seit der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 ist die Zustimmung des Parlamentes mit absoluter Mehrheit aller Abgeordneten für den Beitritt weiterer Staaten in die Gemeinschaft unabdinglich. Der Beitritt wird auf diese Weise durch die Zustimmung von Parlament und Rat sowie die Ratifikation in allen Mitgliedsstaaten auf mehreren Ebenen legitimiert.

Bereits vor der endgültigen Abstimmung ist das Europäische Parlament wesentlich in den politischen Prozess einbezogen: Die Kommission als Verhandlungsführerin berichtet dem Parlament regelmäßig über den Stand der Verhandlungen mit den Ländern, die der Union beitreten wollen. Das Parlament verfolgt den Prozess der Beitrittsverhandlungen, bewertet ihn und gibt Rat und Kommission Handlungsempfehlungen.

Darüber hinaus leistet die Zusammenarbeit des Europäischen Parlamentes mit den nationalen Parlamenten der Beitrittsländer einen wichtigen Beitrag zur Integration zukünftiger Mitgliedsstaaten. Halbjährlich treffen sich der Präsident des Europäischen Parlamentes und die Präsidenten der Parlamente der Beitrittsländer. In gemischten parlamentarischen Ausschüssen, die das Europäische Parlament mit jedem Beitrittsland bildet, werden der Fortschritt der bilateralen Verhandlungen sowie die Leistungsfähigkeit bei der Übernahme des Besitzstandes in den Ländern parlamentarisch überwacht.

Die Federführung für die Erweiterungspolitik liegt beim Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Er ist dafür zuständig, die Arbeiten des Europäischen Parlaments im Hinblick auf die Erweiterung zu koordinieren. Er gewährleistet die Kohärenz zwischen den vom Parlament beschlossenen Positionen und den Aktivitäten der Fachausschüsse sowie der Delegationen in den gemischten parlamentarischen Ausschüssen.
Die Fachausschüsse des Europäischen Parlaments sind in die Kontrolle des Verhandlungsprozesses einbezogen, wenn es um ihre jeweiligen Zuständigkeitsbereiche geht (z.B. Landwirtschaft, Umweltpolitik etc.). Sie können z.B. auch Delegationen mit Informationsaufträgen in die Länder entsenden.

Mehr Informationen

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Thema Erweiterung auf der Homepage der Kommission.
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