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Etappen Europäischer Einigung

Über fünfzig Jahre europäischer Einigung sind eine Erfolgsgeschichte der besonderer Art. Sie haben einem Kontinent, auf dem seit Jahrhunderten fast jeder Staat gegen jeden Krieg geführt hatte, dauerhaft Frieden und Wohlstand gebracht. Nachfolgend die wichtigsten Etappen:

Über fünfzig Jahre europäischer Einigung sind eine Erfolgsgeschichte der besonderer Art. Sie haben einem Kontinent, auf dem seit Jahrhunderten fast jeder Staat gegen jeden Krieg geführt hatte, dauerhaft Frieden und Wohlstand gebracht. Nachfolgend die wichtigsten Etappen:

1950

Am 9. Mai verkündet der französische Außenminister Robert Schuman seinen Plan, Europa friedlich zu einigen.

1951

Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande unterzeichnen in Paris den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS).

1952

Erstmals tritt die die "Gemeinsame Versammlung" der EGKS in Straßburg zusammen. Mitglieder sind 78 Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten der sechs Mitgliedsstaaten. Die Versammlung hat keine Gesetzgebungsrechte.

1957

gründen die sechs EGKS-Staaten in Rom die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM).

1958

wird die Zuständigkeit der parlamentarischen Versammlung auf alle drei Gemeinschaften EGKS, EWG und EUR ATOM ausgeweitet. Die Versammlung hat zu diesem Zeitpunkt 142 Abgeordnete und gibt sich selbst den Namen "Europäisches Parlament".

1967

werden aus Rat und Kommission, die bis dahin noch für jede der drei Gemeinschaften getrennt aufgetreten waren, einheitliche Organe.

1970

erhält die Gemeinschaft erstmals eigene Einnahmen; zuvor war sie durch Beiträge der Mitgliedsstaaten finanziert worden. Damit wird eine Haushaltsgesetzgebung nötig. Die Mitgliedsstaaten räumen dem Parlament erstmals gesetzgeberische Befugnisse ein. Seither ist es an der Aufstellung und Verabschiedung des Haushalts beteiligt.

1973

wächst die Gemeinschaft von sechs auf neun Staaten: Dänemark, Großbritannien und Irland treten der Gemeinschaft bei.

1979

werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zum ersten Mal direkt gewählt.

1981

wird die Gemeinschaft nach Süden erweitert: Griechenland wird Mitglied.

1986

Die Gründungsverträge der drei Gemeinschaften werden durch die "Einheitliche Europäische Akte" erstmals umfassend geändert. Die "Süderweiterung" wird 1986 mit den Beitritten von Spanien und Portugal fortgesetzt.

1992

wird das Europäische Parlament durch den " Maastrichter Vertrag" mit neuen Rechten und Kompetenzen ausgestattet. Am 31. Dezember werden die langjährigen Vorarbeiten für den Binnenmarkt abgeschlossen.

1995

wächst die Gemeinschaft auf 15 Staaten: Finnland, Österreich und Schweden treten bei.

1999

wird der Euro offiziell in elf Mitgliedsstaaten eingeführt. Im Mai tritt der "Vertrag von Amsterdam" in Kraft. Die Befugnisse des Europäischen Parlaments werden dadurch erneut bedeutend erweitert. Das Mitentscheidungsverfahren wird auf weitere Bereiche ausgedehnt.

2001

wird der "Vertrag von Nizza" unterzeichnet: die vierte umfassende Änderung der Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union. Griechenland tritt als zwölfter Staat der Währungsunion bei.

2002

wird der Euro als Bargeld eingeführt. Im Februar beginnt der Konvent zur Zukunft Europas seine Arbeiten an einer weiteren umfassenden Änderung des EG- und EU-Vertrages. Im Dezember beschließt die EU, dass am 1. Mai 2004 Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Ungarn sowie die Mittelmeerinseln Malta und Zypern der EU beitreten. Mit diesen Staaten hat die EU seit 1998 bzw. seit 2000 Verhandlungen über ihren Beitritt geführt.

2003

werden im April in Athen die Beitrittsverträge mit den zehn neuen Mitgliedern unterzeichnet. Der Konvent zur Zukunft Europas legt einen Entwurf des Vertrages über eine Verfassung für Europa vor.

2004

Am 1. Mai treten Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Ungarn sowie die Mittelmeerinseln Malta und Zypern der EU bei. Am 13. Juni finden in 25 Mitgliedsstaaten die 6. Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt. Am 29. Oktober 2004 unterzeichnen die Staats- und Regierungschefs in Rom den Vertrag über eine Verfassung für Europa.

2005

Im April werden die Beitrittsverträge mit Bulgarien und Rumänien unterzeichnet. Am 29. Mai und 1. Juni stimmt die Bevölkerung in Frankreich und der Niederlanden gegen den Verfassungsvertrag. Die negativen Referenden lösen eine Reflexionsphase über die Zukunft der Union aus.

2007

Rumänien und Bulgarien werden am 1.1. 2007 Mitglieder der EU. Die Zahl der Parlamentsabgeordneten steigt auf 785. In Slowenien wird mit Jahresbeginn der Euro eingeführt.

2008

Malta und Zypern führen mit Jahresbeginn den Euro ein. Im Juni stimmen die Iren in einem Referendum gegen den Vertrag von Lissabon. Der Europäische Rat beschließt dennoch, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen. Im Herbst wird die Weltwirtschaft von einer schweren Finanzkrise getroffen.

2009

Der Euro wird gesetzliches Zahlungsmittel in der Slowakei. Im Juni finden in allen EU-Mitgliedstaaten die Europawahlen statt, 736 Europaparlamentarier werden gewählt. Nach einem positiven Referendum in Irland im Oktober und der Ablehnung der Verfassungsklage vor dem tschechischen Verfassungsgericht am 3. November 2009 tritt der Vertrag von Lissabon zum 1. Dezember in Kraft.

2010

Im Februar bestätigt das Parlament die "Barroso-II-Kommission" im Amt. EU-Regierungschefs und der Europäische Rat verabschieden die Strategie "Europa 2020" und nehmen Beitrittsverhandlungen mit Island auf. Die Euroländer entscheiden, Griechenland angesichts seines Haushaltsdefizits mit einem Hilfspaket zu unterstützen.

2011

Estland wird das 17. Mitglied des Euroraums. Die Europäische Bankaufsichtsbehörde, die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde nehmen ihre Arbeit auf.

2012

Alle Mitgliedsstaaten, außer dem Vereinigten Königreich und der Tschechischen Republik, einigen sich auf einen neuen Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion. Die Schaffung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wird vertraglich beschlossen und tritt noch im selben Jahr in Kraft. Der Europäische Rat gewährt Serbien Kandidatenstatus. Die Europäische Union erhält den Friedensnobelpreis.

2013

Der bereits im Vorjahr beschlossene "Fiskalpakt" tritt in Kraft. Am 1. Juli wird Kroatien der 28. Mitgliedsstaat der EU.