Afrika

Kurzdarstellungen zur EU 08-12-2023

Die Zusammenarbeit der EU mit den afrikanischen Ländern und der Afrikanischen Union (AU) beruht auf zwei Säulen: a) den Partnerschaftsabkommen mit den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) und b) der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU. Das im Jahr 2000 von der EU und den AKP-Staaten in Cotonou (Benin) unterzeichnete Partnerschaftsabkommen, das über 20 Jahre lang die Rechtsgrundlage für die politische, wirtschaftliche und entwicklungspolitische Dimension der Partnerschaft bildete, wird gegenwärtig durch ein ganz neues Abkommen, das am 15. November 2023 in Samoa unterzeichnet wurde, ersetzt. Ursprünglich sollte das Cotonou-Abkommen Ende 2020 auslaufen, allerdings wurde es verlängert, zuletzt bis Dezember 2023. Grund hierfür war, dass die Unterzeichnung des neuen Abkommens, das ausgehandelt wurde, um die Partnerschaft zu modernisieren und auszubauen, mehrere Jahre im EU-Rat blockiert wurde. Die Gemeinsame Strategie Afrika-EU wurde durch mehrjährige Fahrpläne und Aktionspläne umgesetzt, die auf jedem Afrika-EU-Gipfel angenommen wurden. Auf dem letzten Gipfeltreffen EU-AU im Februar 2022 in Brüssel einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU und Afrikas auf eine gemeinsame Vision für eine erneuerte Partnerschaft auf der Grundlage von Solidarität, Sicherheit, Frieden, nachhaltiger Entwicklung und gemeinsamem Wohlstand. Die EU ist Afrikas größter Geber von Entwicklungshilfe, die über das Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI) – Europa in der Welt bereitgestellt wird.Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte in ihrer Rede zur Lage der Union im September 2023, dass die EU „eine für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft entwickeln [muss], die sich mit Fragen beschäftigt, die für Europa und Afrika gleichermaßen von Interesse sind“ und mit Afrika ein neues Strategiekonzept erarbeiten muss.