Abkommen zwischen der EU und Kuba

27-06-2017

Bis vor kurzem war Kuba das einzige lateinamerikanische Land, das kein bilaterales Abkommen mit der EU hatte. Seit 1996 wurden die Beziehungen der EU zu Kuba durch einen gemeinsamen Standpunkt der EU bestimmt, dem zufolge sichtbare Fortschritte in den Bereichen Demokratie und Achtung der Menschenrechte die Voraussetzung für eine Zusammenarbeit und den Abschluss eines jeglichen bilateralen Abkommens waren. Das Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba (PDCA), das 2016 unterzeichnet wurde, stellt einen ersten rechtlichen und institutionellen Rahmen für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba dar. Auf seiner Plenartagung im Juli soll das Europäische Parlament darüber abstimmen, ob es dem PDCA die Zustimmung erteilt.

Bis vor kurzem war Kuba das einzige lateinamerikanische Land, das kein bilaterales Abkommen mit der EU hatte. Seit 1996 wurden die Beziehungen der EU zu Kuba durch einen gemeinsamen Standpunkt der EU bestimmt, dem zufolge sichtbare Fortschritte in den Bereichen Demokratie und Achtung der Menschenrechte die Voraussetzung für eine Zusammenarbeit und den Abschluss eines jeglichen bilateralen Abkommens waren. Das Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba (PDCA), das 2016 unterzeichnet wurde, stellt einen ersten rechtlichen und institutionellen Rahmen für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba dar. Auf seiner Plenartagung im Juli soll das Europäische Parlament darüber abstimmen, ob es dem PDCA die Zustimmung erteilt.