Zukunft Europas: Umrisse der derzeitigen Debatte

Nach der Entscheidung des Vereinigten Königreichs im Anschluss an das Referendum vom Juni 2016, aus der Europäischen Union (EU) auszutreten, hat die EU intensive Überlegungen zur Zukunft Europas unternommen, die nun in zahlreichen Foren und Institutionen fortgeführt werden. Nun hat die Diskussion neue Impulse erhalten: Die Beschleunigung der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über seinen Austritt aus der EU, die Wahlergebnisse in manchen EU-Mitgliedstaaten und die für Mai 2019 anstehenden Europawahlen haben sich alle auf die Tiefe der Debatte und die Sichtbarkeit der Positionen der beteiligten Akteure ausgewirkt. In diesem Zusammenhang organisiert das Europäische Parlament seit Anfang 2018 Plenardebatten mit Staats- und Regierungschefs zur „Zukunft Europas“ – im Januar nahm der irische Premierminister Leo Varadkar teil, im Februar der kroatische Premierminister Andrej Plenković und im März António Costa, Premierminister Portugals. Auf der Plenartagung im April 2018 wird der französische Premierminister Emmanuel Macron eine Rede halten. Der belgische Premierminister Charles Michel und Xavier Bettel, Premierminister Luxemburgs, haben ihre Teilnahme Anfang Mai in Brüssel bzw. Ende Mai in Straßburg zugesagt. Dieses Briefing enthält einen Überblick über den aktuellen Stand der Debatte zu zentralen Politikbereichen wie der Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, der sozialen Dimension der EU sowie den jüngsten Entwicklungen in der europäischen Migrationspolitik sowie zu Sicherheit und Verteidigung. Außerdem enthält es eine vorläufige Analyse des künftigen mehrjährigen Finanzrahmens für die Zeit nach 2020 sowie eine Diskussion allgemeiner institutioneller Fragen. Siehe auch die EPRS-Veröffentlichung, From Rome to Sibiu – The European Council and the Future of Europe debate (Von Rom nach Hermannstadt - Der Europäische Rat und die Debatte um die Zukunft Europas), PE 615.667.