(Neu-)Gestaltung des Elektrizitätsbinnenmarktes

In der FA wird anscheinend eine gute und verständliche Analyse zur Identifizierung der gegenwärtigen Probleme geliefert, werden die Ziele der EU-Maßnahmen definiert, Maßnahmenoptionen aufgezeigt, durch die diese Ziele erreicht werden können, die Folgen dieser Optionen abgeschätzt und die besten Optionen zur Behandlung der ermittelten Probleme ausgewählt. Es macht den Anschein, dass diese Vorgehensweise auf einer fundierten Datenbasis und Forschung beruht. In der Erklärung der Ziele erscheint die Unterscheidung zwischen den in der FA als Teilziele und operative Ziele bezeichneten Aspekten allerdings nicht sehr klar, weshalb Zweifel daran aufkommen, ob das sequentielle Verfahren, das in den Leitlinien zur besseren Rechtsetzung verlangt wird, befolgt wurde. Schließlich wird die Zugänglichkeit der FA durch ihre Länge und Komplexität in gewisser Hinsicht eingeschränkt, obwohl die 16-seitige Zusammenfassung, die als Antwort auf eine Empfehlung des Ausschusses für Regulierungskontrolle hinzugefügt wurde, einen Schritt in die richtige Richtung darstellt.