Die EU als globaler Akteur: Ihre sich wandelnde Rolle in den multilateralen Organisationen

Die vorliegende Studie beschäftigt sich mit der Frage, wie die EU ihre Möglichkeiten als globaler Akteur vollständig ausschöpfen kann, vor allem aber damit, wie sie in den multilateralen Organisationen und Foren wirkungsvoller zu agieren vermag. Der größte Hemmschuh für die EU sind die uneinheitlichen und widersprüchlichen Positionen, die gelegentlich von den Mitgliedstaaten in wichtigen internationalen Fragen eingenommen werden und die Union daran hindern, mit der gebotenen Zügigkeit und Entschlossenheit zu handeln. Ausgangspunkt der Analyse ist eine gründliche Auseinandersetzung mit dem Vertrag von Lissabon. Durch diesen Vertrag erlangte die EU Rechtspersönlichkeit sowie neue Instrumente und Kompetenzen, die sie in die Lage versetzen können, ein Höchstmaß an Handlungsfähigkeit zu erreichen, wenn der dazu erforderliche politische Wille vorhanden ist. Mit Blick auf die im Vertrag verankerte Kompetenzverteilung zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten beleuchtet die Studie den derzeitigen Status der EU in den wichtigsten multilateralen Organisationen, die in den Bereichen Politik, Verteidigung und Wirtschaft den Kernbereich der Weltordnungspolitik bilden. Für jede dieser Organisationen werden Mittel und Wege aufgezeigt, um den Mitgliederstatus der Union aufzuwerten und ihren Einfluss zu stärken. Allerdings ist der internationale Gestaltungsrahmen eindeutig mit Mängeln behaftet und reicht für die globale Politikgestaltung nicht aus, weil er vielfach den Stempel der alten Ordnung und der Siegermächte des zweiten Weltkriegs trägt. Deshalb enthält der Bericht auch Vorschläge für eine Reform des globalen Ordnungsrahmens, damit dieser repräsentativer und effizienter wird und die Einbindung der EU erleichtert.