Eine neue Ära in den Beziehungen zwischen der EU und China: umfassendere strategische Zusammenarbeit?

19-07-2018

Trotz grundlegender Divergenzen, die vor allem mit staatlichen Eingriffen und den Grundrechten zusammenhängen, ist China für die EU ein wichtiger strategischer Partner. Die Partnerschaft erlaubt eine Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil und Dialog in vielfältigen Bereichen: von Investitionen über Verkehrswesen und Menschenrechte bis zur Cybersicherheit. Auf der Grundlage von Xi Jinpings „Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ beschreitet China derzeit neue Wege. Obwohl Präsident Xi wiederholt bekundet hat, dass dem Markt eine entscheidende Rolle zukommen werde, ist Staatseigentum weiterhin der Eckpfeiler der chinesischen Wirtschaft, obwohl tiefgreifende Reformen erforderlich wären, um das Problem der Überkapazitäten in diversen Industriezweigen an der Wurzel anzugehen. Xis „Belt and Road Initiative“, die inzwischen auch in die Verfassung aufgenommen wurde, ist ein Leuchtturmprojekt zu internationaler Vernetzung und Infrastruktur, in dem chinesische Staatsunternehmen eine bestimmende Rolle spielen. Insgesamt soll der wichtige, aber komplexe Wandel Chinas hin zu einem nachhaltigeren Wachstum schließlich sowohl China als auch der ganzen Welt zugutekommen. Aufgrund der Interdependenz der Weltwirtschaft bleiben Folgewirkungen der Neuausrichtung Chinas auf die globale Wirtschaftsordnung nicht aus. China nimmt in der Weltordnungspolitik und der internationalen Rechtsordnung eine Schlüsselrolle ein, die auch mit entsprechender Verantwortung einhergeht. Peking hat damit begonnen, nicht mehr nur nationale Ziele zu verfolgen, sondern vielmehr eine selbstbewusste Außen- und Sicherheitspolitik und vermehrte finanzielle, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit globaler Reichweite. China steht auch vor innenpolitischen Herausforderungen: Es gilt, Millionen Menschen aus der Armut zu befreien und stetig wachsenden Einkommensunterschieden sowie der Verschlechterung der Lage der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der vorherrschenden Korruption entgegenzuwirken.

Trotz grundlegender Divergenzen, die vor allem mit staatlichen Eingriffen und den Grundrechten zusammenhängen, ist China für die EU ein wichtiger strategischer Partner. Die Partnerschaft erlaubt eine Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil und Dialog in vielfältigen Bereichen: von Investitionen über Verkehrswesen und Menschenrechte bis zur Cybersicherheit. Auf der Grundlage von Xi Jinpings „Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ beschreitet China derzeit neue Wege. Obwohl Präsident Xi wiederholt bekundet hat, dass dem Markt eine entscheidende Rolle zukommen werde, ist Staatseigentum weiterhin der Eckpfeiler der chinesischen Wirtschaft, obwohl tiefgreifende Reformen erforderlich wären, um das Problem der Überkapazitäten in diversen Industriezweigen an der Wurzel anzugehen. Xis „Belt and Road Initiative“, die inzwischen auch in die Verfassung aufgenommen wurde, ist ein Leuchtturmprojekt zu internationaler Vernetzung und Infrastruktur, in dem chinesische Staatsunternehmen eine bestimmende Rolle spielen. Insgesamt soll der wichtige, aber komplexe Wandel Chinas hin zu einem nachhaltigeren Wachstum schließlich sowohl China als auch der ganzen Welt zugutekommen. Aufgrund der Interdependenz der Weltwirtschaft bleiben Folgewirkungen der Neuausrichtung Chinas auf die globale Wirtschaftsordnung nicht aus. China nimmt in der Weltordnungspolitik und der internationalen Rechtsordnung eine Schlüsselrolle ein, die auch mit entsprechender Verantwortung einhergeht. Peking hat damit begonnen, nicht mehr nur nationale Ziele zu verfolgen, sondern vielmehr eine selbstbewusste Außen- und Sicherheitspolitik und vermehrte finanzielle, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit globaler Reichweite. China steht auch vor innenpolitischen Herausforderungen: Es gilt, Millionen Menschen aus der Armut zu befreien und stetig wachsenden Einkommensunterschieden sowie der Verschlechterung der Lage der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der vorherrschenden Korruption entgegenzuwirken.