Die Grundsätze der Gleichheit und der Nichtdiskriminierung, eine rechtsvergleichende Perspektive - Deutschland

Dieses Dokument ist Teil einer Reihe von Studien, mit denen die Grundsätze der Gleich-heit und der Nichtdiskriminierung in verschiedenen Staaten aus rechtsvergleichender Sicht dargestellt werden sollen. Nach einer Erklärung der einschlägigen Rechtsvorschrif-ten und Rechtsprechung werden der Inhalt, die Grenzen und die mögliche Entwicklung dieser Grundsätze analysiert. Die vorliegende Studie hat den Fall Deutschland zum Gegenstand. Die Grundsätze der Gleichheit und Nichtdiskriminierung sind in Deutschland am wirk-mächtigsten in Art. 3 Grundgesetz verankert: als Grundrechte in Form des sog. allgemei-nen Gleichheitssatzes (Absatz 1) und der beiden speziellen Garantien (Absätze 2 und 3). Das Bundesverfassungsgericht hat diese Rechte schrittweise konkretisiert und durchge-setzt; inzwischen gestalten viele Gesetze die Gleichheitssätze in verfassungskonformer Weise aus, so für das Privatrecht das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz.