Gehe zu Inhalt
 
 
 
16-03-2020
 .

Coronavirus: Europäisches Parlament ist bereit, seinen Beitrag zur Abmilderung der Folgen von COVID-19 zu leisten

Das Europäische Parlament ist entschlossen, die EU-Länder beim Umgang mit dem Coronavirus-Ausbruch und der Bewältigung der sozioökonomischen Folgen zu unterstützen.

 .

Am 13. März präsentierte die Europäische Kommission EU-weit koordinierte Sofortmaßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus. Alle Maßnahmen finden Sie hier: Coronavirus - Krisenreaktion.

Parlamentspräsident David Sassoli begrüßte die von der Kommission angekündigten Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19

Er erklärte, das Parlament sei entschlossen, die rasche Billigung der Maßnahmen zu gewährleisten.

David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments: "Um unsere Länder zu retten, müssen wir in Europa zusammenarbeiten. Wir sollten mehr tun. Heute lautet das Schlagwort für Europa Solidarität. Niemand wird allein gelassen und niemand wird allein handeln."

"Covid-19 verpflichtet jeden von uns, verantwortlich und umsichtig zu handeln. Dies ist ein heikler Moment für uns alle. Das Parlament wird seine Arbeit zur Erfüllung seiner Aufgaben fortsetzen. Kein Virus kann die Demokratie blockieren", betont Sassoli.

EU-Strategie zur Bewältigung der Corona-Krise

Die Kommission schlägt folgende Maßnahmen vor:

  • Sicherstellung der notwendigen Versorgung der Gesundheitssysteme, ohne den Binnenmarkt noch die Wertschöpfungsketten zu gefährden;
  • Unterstützung der Menschen, damit Einkommen und Arbeitsplätze nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt werden und die Krise keine dauerhaften Folgen hinterlässt
  • Unterstützung von Unternehmen und Gewährleistung der Liquidität des Finanzsektors im Interesse einer weiteren Unterstützung der Wirtschaft
  • Ermöglichung eines entschlossenen und abgestimmten Handelns der Mitgliedstaaten, unter anderem durch Lockerung der Vorschriften über staatliche Beihilfen und Unterstützungsmaßnahmen.

Unterstützung der Regionen

Als eine der EU-Maßnahmen ist eine Änderung der EU-Ausgabenvorschriften vorgesehen. Diese muss sowohl vom Parlament als auch vom Rat gebilligt werden. Der Ausschuss für regionale Entwicklung des Parlaments kündigte an, die Prüfung des Vorschlags unverzüglich abzuschließen. Ziel der Maßnahme ist, betroffenen Gebieten und Sektoren so rasch wie möglich Gelder bereitstellen zu können.

Zusätzliche Ressourcen

Auch der Haushaltsausschuss des Parlaments versprach, sich schnellstmöglich mit allen Initiativen zur Abmilderung der Folgen des Coronavirus-Ausbruchs zu befassen.

Maßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen auf die Luftfahrtindustrie

Die Europäische Kommission schlug vor, EU-Vorschriften auszusetzen, nach denen Luftfahrtunternehmen den Großteil ihrer Zeitfenster für Starts und Landungen bedienen müssen, um zu vermeiden, dass sie ihre Slots verlieren. Angesichts der Corona-Krise führen die Bestimmungen nämlich dazu, dass viele Airlines ihre Flugzeuge leer fliegen lassen.

Der Verkehrsausschuss des Parlaments begrüßte den Vorschlag und sagte zu, umgehend an den Rechtsvorschriften zu arbeiten.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Website des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (Österreich): Novel-Corona Virus (2019-nCoV)
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (Österreich): Neuartiges Coronavirus (COVID-19)
Ländersspezifische Informationen auf einen Blick
Coronavirus - EU-Krisenreaktion (Europäische Kommission)
Website der Europäischen Kommission: COVID-19