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19-03-2020
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Präsident Sassoli: Europa setzt auf die Macht der Solidarität

Im Anschluss an eine Videokonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden im Parlament hat EP-Präsident Sassoli eine außerordentliche Plenarsitzung zu COVID-19 für den 26. März angekündigt.

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Auf der außerordentlichen Sitzung sollen die Maßnahmen gegen COVID-19 verabschiedet werden. Es wird die erste Plenarsitzung sein, bei der ein Fernabstimmungssystem zum Einsatz kommt.

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli erklärt:

„Ich möchte mein Mitgefühl und meine Solidarität mit all jenen zum Ausdruck bringen, die unter der Krankheit leiden oder Angehörige verloren haben. Ich möchte auch all jenen, die an vorderster Front gegen diese Pandemie kämpfen, meine Bewunderung und Unterstützung bekunden.“

„Europa ist in Bewegung. Angesichts der dramatischen Krise, die wir erleben, angesichts der Pflicht, Leben, Existenzgrundlagen und Stabilität für alle zu verteidigen, reagiert die Europäische Union. Zwar mussten wir gegen ein gewisses Maß an nationalem Egoismus ankämpfen, aber nun ist klar, wie wir diese Notlage angehen.“

„Die Entscheidung der EZB von gestern Abend, 750 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, ergänzt die Forderungen des Europäischen Parlaments, die Maßnahmen der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten sowie mögliche weitere Initiativen wie die Mobilisierung von 500 Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus, dem sogenannten Rettungsfonds. Wir sprechen von einem Gesamtvolumen von fast 2 Billionen Euro. Dies ist die größte Demonstration der Macht europäischer Solidarität seit langer Zeit, vergleichbar mit dem Marshallplan, der uns geholfen hat, aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges aufzuerstehen.“

„Dieses Geld wird uns helfen, die Auswirkungen von Covid-19 zu begrenzen und es wird auch die Forschung nach einem wirksamen Impfstoff unterstützen. Es wird eine wertvolle Ressource sein, um unsere Wirtschaft sowie unser Modell sozialer Sicherheit zu schützen. Es wird dazu beitragen, Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen sowie sicherstellen, dass Familien in dieser schwierigen Zeit nicht allein gelassen werden.“

„In dieser Phase wird dieses Geld außerdem großen Nutzen für unsere Gesundheitseinrichtungen haben, für Ärzte und Pflegepersonal, die sich mit großer Leidenschaft und Großzügigkeit dafür einsetzen, das Leben so vieler Bürger zu retten. Die Union kann nicht zulassen, dass irgendjemand allein gelassen wird. Keiner von Ihnen wird allein gelassen.“

„Auch das Europäische Parlament tut seine Pflicht und wird sie weiterhin erfüllen. Ich war entschlossen, das Parlament offen zu halten, denn die Demokratie kann nicht durch den Virus zu Fall gebracht werden. Wir sind die einzige europäische Institution, die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird, daher haben wir die Pflicht sie zu verteidigen und zu vertreten.“

„Aus diesem Grund habe ich beschlossen, am Donnerstag, 26. März, eine außerordentliche Plenarsitzung einzuberufen, sodass wir die Notfallmaßnahmen der Kommission genehmigen können. Es wird die erste Plenarsitzung sein, in der wir ein System der Fernabstimmung nutzen. Angesichts dieser Notlage müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel heranziehen.“

„Es ist eine schwierige Zeit. Wir wollen den Familien, die geliebte Menschen verloren haben, den Kranken und unseren europäischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die einen Moment großer Angst durchleben, nahe sein. Wir müssen all unsere Energien mobilisieren und an die Verantwortung jedes Einzelnen appellieren. Europa wird diese Herausforderung nur bewältigen, wenn wir geeint, mutig und solidarisch sind.“