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11-09-2020
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Demnächst im Plenum: Lage der EU, Haushalt, grüner Wandel

Das Parlament wird gemeinsam mit Kommissionspräsidentin von der Leyen Bilanz über die Lage der EU ziehen und seinen Standpunkt zu den Einnahmequellen des EU-Haushalts festlegen.

 

Debatte zur Lage der EU

In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch (16.09.) darauf eingehen, wie die EU die Corona-Krise bisher bewältigt hat, und die Schlüsselthemen und Prioritäten für die nächsten 12 Monate darlegen. Danach findet eine Debatte mit den EU-Abgeordneten statt. Erfahren Sie, wie Sie die Veranstaltung verfolgen und sich daran beteiligen können.

Einnahmensystem im langfristigen EU-Haushalt

Am Mittwoch (16.09.) legen die Abgeordneten ihre Position zur Finanzierung der EU-Programme in den kommenden sieben Jahren fest. Sie treten dafür ein, neue EU-Eigenmittel zur Finanzierung des langfristigen EU-Haushalts und zur Rückzahlung der Gelder, die die EU für die wirtschaftliche Erholung aufnehmen will, einzuführen. Das Parlament setzt dabei auf ein Schnellverfahren, damit der Rat den endgültigen Beschluss über die Einleitung des Corona-Aufbauplans so bald wie möglich fassen kann.

Katastrophenschutzverfahren

Das EU-Katastrophenschutzverfahren hat bei der Bewältigung des Ausbruchs von Covid-19 eine wichtige Rolle gespielt. Das Parlament wird am Mittwoch (16.09.) über einen Vorschlag zur Stärkung des Mechanismus abstimmen, um ihn in künftigen Notfällen noch nützlicher zu machen.

Fonds für einen gerechten Übergang

Die EU-Abgeordneten stimmen am Mittwoch (16.09.) über die Einrichtung des Fonds für einen gerechten Übergang ab. Der Fonds soll von fossilen Brennstoffen abhängige Regionen und CO2-intensive Industrien beim Übergang zu mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit unterstützen. Das Parlament plädiert für einen breiteren Anwendungsbereich des Fonds und mehr Anreize für die Mitgliedstaaten, sich für den Übergang zu engagieren.

Covid-19-Pandemie

Das EU-Parlament wird die mangelnde Koordinierung zwischen den EU-Ländern in Bezug auf Reisehinweise und Risikobewertungen erörtern. Die Abgeordneten werden am Donnerstag (17.09.) voraussichtlich einen gemeinsamen Ansatz fordern, der das Reisen erleichtern und für mehr Klarheit sorgen soll.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise werden die Abgeordneten auch mehr Mittel zur Unterstützung des europäischen Kultursektors fordern und Maßnahmen zur Vermeidung künftiger Arzneimittelengpässe vorschlagen.

Nachbarländer

In einer Reihe von Debatten mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell wird das Parlament die Spannungen im östlichen Mittelmeerraum im Zusammenhang mit den türkischen Erdgasexplorationen, die Proteste in Belarus nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im August, die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexei Nawalny und die Lage im Libanon erörtern.

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