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Plenartagung

Die Plenartagungen gehören zu den wichtigsten Aspekten der Arbeit des Europäischen Parlaments und bilden den Abschluss der legislativen Arbeit, die in den parlamentarischen Ausschüssen sowie in den Fraktionen geleistet wird. Das Plenum ist ferner das Gremium, in dem die Vertreter der Bürger der Europäischen Union - die Europaabgeordneten - am gemeinschaftlichen Entscheidungsfindungsprozess teilnehmen und gegenüber Kommission und Rat ihren Standpunkt vertreten.

Viele Jahre war das Europäische Parlament nicht mehr als ein Forum für Debatten sowie ein Konsultativorgan.
Seit Einführung der allgemeinen und direkten Wahlen zum Europäischen Parlament und dank der Arbeit der Mitglieder hat es an Einfluss gewonnen und entscheidet gemeinsam mit dem Rat über drei Viertel der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften. Das Parlament zählt gegenwärtig 705 gewählte Mitglieder aus den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und führt seine Aussprachen in 24 Sprachen. Mitglieder, Beamte, Dolmetscher und Übersetzer haben dabei genaue Regeln einzuhalten, um einen effizienten Ablauf der Tagung zu gewährleisten.

Anzahl der Sitzungen

Einmal im Monat findet in Straßburg eine viertägige Plenarsitzung statt. Die Sitzung im August entfällt und wird verkürzt im September oder Oktober nachgeholt. Einige ein- oder zweitägige Kurzsitzungen finden in Brüssel statt. Alle Sitzungen sind öffentlich.

Vorbereitung

Die Hauptarbeit des EU-Parlaments wird in den Ausschüssen geleistet, die sich speziellen Themen wie auswärtige Angelegenheiten, Wirtschaft oder Landwirtschaft widmen. Hier werden die Plenarsitzungen vorbereitet und Gesetzesvorschläge der EU-Kommission bearbeitet.

Ein Berichterstatter leitet die Arbeit an einem Gesetzesvorschlag und achtet darauf, dass die Meinungen aller Fraktionen berücksichtigt werden. Er oder sie koordiniert auch die Verhandlungen mit der Kommission und dem Rat. Nach einigen Wochen oder Monaten kommt es zu einer ersten Abstimmung im Ausschuss. Einigen sich die Ausschussmitglieder auf einen Text wird dieser anschließend der Plenarsitzung zur Debatte und Abstimmung vorgelegt.

Tagesordnung

Die Tagesordnung der Sitzungswoche wird von den Fraktionsvorsitzenden im Präsidium des EU-Parlaments festgelegt. Letzte Änderungen sind bis zur offiziellen Verabschiedung der Tagesordnung zu Beginn jeder Sitzungswoche möglich.

Eine Sitzungswoche dient im Regelfall zur Debatte und Abstimmung der von den Ausschüssen vorbereiteten Berichte. Debatten über aktuelle Themen wie etwa die Situation in Syrien und Fragestunden mit Vertretern der EU-Kommission und des Rates sind ebenfalls möglich.

Fast alle Texte, die dem Plenum vorgelegt werden, können noch abgeändert werden. Änderungsanträge können von einer Fraktion oder einer Gruppe von mindestens 40 Abgeordneten vorgeschlagen werden. Bei internationalen Verträgen wir dem ACTA-Abkommen kann das EU-Parlament nur zustimmen oder ablehnen, inhaltliche Veränderungen sind nicht mehr möglich.

Debatten

Da das EU-Parlament aus 705 Abgeordneten besteht, kann nicht jeder Parlamentarier ausführlich über ein bestimmtes Thema sprechen. Strenge Regeln legen fest wer wie lange zu welchem Thema reden darf. Nach Anzahl ihrer Mitglieder wird jeder Fraktion eine gewisse Redezeit zugewiesen. Die Fraktionen entscheiden dann intern, wie sie mit diesem Kontingent umgehen. Betrachtet man die Plenumsdebatte im Internet, kann man daher jederzeit sehen, welche Redner noch sprechen werden.

In einer normalen Parlamentsdebatte erhält der zuständige Berichterstatter zuerst das Wort. Nach ihm folgen Vertreter der Kommission und des Rates, anschließend jeweils ein Vertreter der sieben Parlamentsfraktionen (nach Mitgliederstärke) und ein unabhängiger Abgeordneter. Danach sprechen weitere Abgeordnete, die zum Thema beitragen wollen.

Bei manchen Debatten gewährt der Parlamentspräsident weiteren Sprechern das Wort, die kurzfristig um Redezeit bitten. Will ein Abgeordneter die Rede eines anderen Abgeordneten kommentieren oder eine Frage stellen, kann er oder sie das mit einer blauen Karte anzeigen. Stimmen Präsident und Vorredner zu, erhält der Fragesteller 30 Sekunden Redezeit. Abgeordnete, die keine Redezeit erhalten, können dem Sitzungsprotokoll ein schriftliches Statement von maximal 200 Wörtern anfügen lassen.

Abstimmung

Ein Großteil der Abstimmungen (außer für einige administrative Punkte) findet von Dienstag bis Donnerstag jeweils mittags statt. Normalerweise wird per Handzeichen abgestimmt. Ist das Resultat nicht eindeutig, kann der Präsident eine elektronische Abstimmung fordern. Jeder Abgeordnete hat dafür an seinem Platz eine Wahlmaschine.

Bei besonders wichtigen Abstimmungen können Fraktionen eine namentliche Abstimmung fordern. Dafür verwenden die Abgeordneten ebenfalls ihre Wahlmaschine. Die Ergebnisse werden im Sitzungsprotokoll veröffentlich, so dass die Entscheidung jedes Abgeordneten genau nachzuvollziehen ist.

In den meisten Fällen genügt eine einfache Mehrheit. In manchen Fällen (Budgetfragen oder Misstrauensantrag) können aber auch höhere Mindestanforderungen gelten, etwa die Mehrheit aller 705 Abgeordneten, unabhängig von der tatsächlich anwesenden Zahl der Abgeordneten.