Laufende Arbeiten


In der Rubrik Laufende Arbeiten sind die in den einzelnen Ausschüssen anhängigen Legislativverfahren aufgeführt. Angezeigt wird, um was für ein Verfahren es sich handelt, wer der Berichterstatter ist und ob der jeweilige Ausschuss als federführender oder als mitberatender Ausschuss befasst wurde. Ferner enthält jeder Eintrag einen Link zur Legislativen Beobachtungsstelle, über den eine Übersicht mit ausführlichen Angaben zum Verfahren und allen verfahrensrelevanten Dokumenten aufgerufen werden kann. Sobald ein Text das Verfahren im Ausschuss durchlaufen hat, wird im Plenum über ihn abgestimmt. Das Verfahren gilt damit als abgeschlossen.

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Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten (Bauprodukteverordnung)

2020/2028(INI) Verfahren auf der Grundlage eines Initiativberichts
IMCO

federführend

Delegierter Beschluss der Kommission zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen

2020/2546(DEA) Verfahren zu delegierten Rechtsakten
IMCO

federführend

Delegierte Verordnung der Kommission zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/208 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen

2020/2530(DEA) Verfahren zu delegierten Rechtsakten
IMCO

federführend

Auf dem Weg zu einem stärker nachhaltigen Binnenmarkt für Unternehmen und Verbraucher

2020/2021(INI) Verfahren auf der Grundlage eines Initiativberichts
IMCO

David CORMAND [Verts/ALE]

federführend

Stärkung des Binnenmarktes: die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs

2020/2020(INI) Verfahren auf der Grundlage eines Initiativberichts
IMCO

Morten LØKKEGAARD [Renew]

federführend

Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts

2020/2018(INL) Verfahren der Rechtsetzungsinitiative
IMCO

Alex AGIUS SALIBA [S&D]

federführend, verstärkte Zusammenarbeit

Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG über die Auftragsvergabe in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit und der Richtlinie 2009/43/EG über die Verbringung von Verteidigungsgütern

2019/2204(INI) Verfahren auf der Grundlage eines Initiativberichts
IMCO

Kris PEETERS [PPE]

federführend

Produktsicherheit im Binnenmarkt

2019/2190(INI) Verfahren auf der Grundlage eines Initiativberichts
IMCO

Marion WALSMANN [PPE]

federführend

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht

2018/0168(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

Dita CHARANZOVÁ [Renew]

federführend

Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche

2017/0087(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

federführend