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SEDE meeting room on 17 June 2015

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Grußwort

Nathalie Loiseau

Ein turbulentes geopolitisches Umfeld mit aufstrebenden Militärmächten, die anhaltende terroristische Bedrohung, bewaffnete Konflikte in der unmittelbaren Nachbarschaft, die zunehmende hybride Kriegsführung und Cyberangriffe gegen strategische Infrastrukturen in der EU haben dazu beigetragen, dass Sicherheit und Verteidigung nunmehr zu den obersten Prioritäten auf der politischen Agenda gehören.

Mit der Verabschiedung einer Globalen Strategie im Jahr 2016 hat die EU einen Weg für die Stärkung ihrer Rolle im Bereich Sicherheit und Verteidigung aufgezeigt, wie dies auch von einem Großteil der Europäer gewünscht wird. Neue Instrumente kommen zum Einsatz: die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, an der sich 25 Mitgliedstaaten beteiligen und in deren Rahmen es möglich wird, das Konzept der militärischen Mobilität in Europa umzusetzen, und der Europäische Verteidigungsfonds. Diese Instrumente dienen der strategischen Autonomie Europas, damit wir uns an unseren Bündnissen uneingeschränkt beteiligen und uns nach Möglichkeit autonom verteidigen können.

Die Aufgabe des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) besteht darin, eine eingehende öffentliche Debatte und parlamentarische Kontrolle aller EU-Maßnahmen im GSVP-Bereich zu ermöglichen, insbesondere was Einrichtungen, Kapazitäten und Einsätze betrifft. Der SEDE-Ausschuss sieht es als seine Aufgabe an, einen aktiven Beitrag zur Formulierung der EU-Politik im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu leisten. Der Ausbau der Beziehungen zu den strategischen Partnern, insbesondere zur NATO und zu den Vereinten Nationen, sowie zu Drittländern, die für Multilateralismus und eine internationale Ordnung im Dienste des Friedens eintreten, steht ebenfalls im Mittelpunkt der künftigen Tätigkeit des SEDE-Ausschusses.

Nathalie Loiseau

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