Offizieller Besuch des tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi

Sehr geehrter Herr Präsident der Tunesischen Republik Caïd Essebsi,
sehr geehrte Frau Vizepräsidentin und Hohe Vertreterin, Federica Mogherini,
meine Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir haben heute die große Ehre, den Präsidenten der Tunesischen Republik, Herrn Béji Caïd Essebsi, im Europäischen Parlament begrüßen zu dürfen.

Erlauben Sie mir, Herr Präsident, Ihnen zu sagen, wie sehr ich mich freue Sie heute, ein Jahr nach unserem letzten Treffen in Tunis, wiederzusehen. Ich möchte Ihnen noch einmal für den herzlichen Empfang, den Sie mir in Ihrem schönen Land bereitet haben danken.

Herr Präsident, Sie befinden sich hier unter Freunden und Partnern.

Sie sind umgeben von all jenen, denen die demokratische Zukunft Tunesiens am Herzen liegt.

Spätestens seit dieser langen Nacht im Januar 2011, als sich das Schicksal des tunesischen Volkes entschied und es sich einer Zukunft in Freiheit und Würde zuwandte, sind wir voller Bewunderung für Ihre Bürger und empfinden einen tiefen Respekt.

Der Weg zur Demokratie, den ihr Land in nur fünf Jahren beschritten hat, ist und bleibt außergewöhnlich!

Dieser Weg war schwer, manchmal ungewiss und leider getrübt durch politische Morde und abscheulichen Terrorismus.

Die Entschlossenheit der Tunesier wurde auf eine harte Probe gestellt, jedoch letztendlich gefestigt.

Erhobenen Hauptes, indem sie ihre Meinungsverschiedenheiten hinter sich gelassen haben, um zu einem Kompromiss zu gelangen, ist es der Zivilgesellschaft und den politischen Volksvertretern gelungen gemeinsam die Ideale der tunesischen Revolution zu bewahren.

Ihr Land ist heute ein Modell für Pluralismus und Toleranz, ein Land in welchem die Rechtsstaatlichkeit, die Rechte des Einzelnen und die Gleichheit aller in der Verfassung verankert sind.

In einer Zeit, in der die Populisten Ängste und Polarisierung schüren, geht von Tunesien die starke Botschaft aus, dass Demokratie im Islam möglich ist.

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

im Rahmen meines offiziellen Besuchs in Tunis und in Sousse konnte ich mich davon überzeugen, mit welch großen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen das demokratische Tunesien konfrontiert ist.

Ich bin mit der festen Überzeugung zurückgekehrt, dass Ihr Land trotz all seiner Schwierigkeiten über einen enormen Reichtum verfügt. Ich spreche vor allem von all seinen jungen, enthusiastischen, gebildeten, kreativen Kräften, die entschlossen sind, sich für eine Zukunft in Wohlstand in ihrem Land einzusetzen.

Dies ist eine Kraft von enormem Potential, auf die Sie sich stützen können, wenn Sie die großen noch bevorstehenden strukturellen Reformen angehen. Diese Reformen werden das Vertrauen der tunesischen Bürger, der Investoren vor Ort und der Partner im Ausland wieder stärken.

Und auf diesem Weg ist Tunesien nicht allein.

Dies wurde auch auf der internationalen Investitionskonferenz, die Anfang der Woche in Tunis stattgefunden hat, deutlich. Wir werden die Umsetzung der dort gemachten Zusagen genau verfolgen.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten stehen Ihnen zur Seite. Seit 40 Jahren arbeiten wir nun schon zusammen, und Europa ist inzwischen Ihr wichtigster Handelspartner. Darauf sind wir stolz.

Allerdings wollen wir noch weiter gehen: Wir haben uns politisch dazu verpflichtet, mit Ihnen eine privilegierte Partnerschaft aufzubauen.

Dies ist eine Frage der Solidarität, aber noch vielmehr das Ziel eine gemeinsame Vision unserer Zukunft zu formulieren.

Sehr geehrter Herr Präsident,

bei unserem Treffen haben Sie mir anvertraut, dass Ihr Land seit seiner Unabhängigkeit den Themen Schulpflicht und Alphabetisierung allerhöchste Priorität einräumt.

Heute geht es Ihrer Ansicht nach in allererster Linie darum, den tunesischen Arbeitsmarkt zu reformieren, damit die mehrheitlich qualifizierten und sogar überqualifizierten jungen Leute ihre gesellschaftliche Teilhabe wahrnehmen können.

Und Sie haben Recht. Dieses Problem gibt es auch bei uns.

Die jungen Menschen auf beiden Seiten des Mittelmeerraums waren noch nie so gut ausgebildet.

Sie haben alle die gleichen Ziele: lernen, reisen, sich engagieren, in Würde leben und sich im Studium und am Arbeitsplatz entfalten.

Wir tragen die historische Verantwortung, ihren legitimen Erwartungen zu entsprechen.

In diesem Zusammenhang begrüße ich die neue EU-Initiative für einen „Raum der Jugend“, der Ausdruck unseres Willens ist, junge Tunesier in der Entfaltung ihrer Talente und ihrer Mobilität zu unterstützen,.
Das ist die beste Investition, die wir für das Wohl und den Zusammenhalt der Gesellschaft als Ganzes machen können.

Wir dürfen die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft nicht mehr vernachlässigen. Wir dürfen nicht erlauben, dass sie hoffnungslos extremistischen Verführern verfallen.

Gemeinsam können wir die düsteren Szenarien der Extremisten vereiteln.

Gemeinsam können wir zeigen, dass in Tunesien und in Europa dieselben universellen Werte gelten.

Wir begrüßen daher die „Erklärung von Tunis gegen Terrorismus und für Toleranz und Solidarität zwischen den Völkern“, die Sie auf den Weg gebracht haben.

Herr Präsident, Sie können sich gewiss sein, dass wir an der Seite Tunesiens, seiner Jugend, seines Volkes und seiner Staatsorgane stehen und uns für sie einsetzen.

Haben Sie nochmals vielen Dank, dass Sie uns heute beehren.