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Presse - Fotografen
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08-09-2020

#NextGenerationEU - Online Stakeholder Dialog

Online Stakeholder Dialog mit Dragoș Pîslaru, Mitglied des Europäischen Parlaments

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hat die Europäische Kommission der #NextGenerationEU-Aufbauplan vorgelegt. Dieser Plan wird sicherlich zentraler Bestandteil der Rede zur Lage der Europäischen Union (#SOTEU, State of the European Union) im EU-Parlament am 16.9 sein.

#NextGenerationEU#NextGenerationEU
#NextGenerationEU

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie plant die Europäische Union große finanzielle Anstrengungen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen abzufedern. Der wichtigste Teil dieser Maßnahmen ist die Einrichtung einer "Aufbau- und Resilienzfaszilität" (Recovery and Resilience Facility), mit der über 600 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Mitgliedstaaten sollen diese Mittel zum Teil als Zuschüsse und zum Teil als Darlehen abrufen können. Diese "NextGenerationEU"-Aufbau, der von der Europäischen Kommission vorgeschlagen wurde, wird vermutlich auch zentraler Bestandteil der Rede zur Lage der Europäischen Union (SOTEU, State of the European Union) sein, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. September 2020 vor dem Europäischen Parlament halten wird.

Die Entscheidung über die Ausgestaltung obliegt dann den Gesetzgebern im Mitentscheidungsverfahren. Die Mitgliedstaaten im Rat und das Europäische Parlament beraten nun über den Vorschlag der Europäischen Kommission, den diese am 28. Mai 2020 vorgelegt hat. Auf Basis des Kommissionsvorschlags haben die drei Berichterstatter des Europäischen Parlaments einen Berichtsentwurf gefertigt, der nun in den zuständigen Ausschüssen beraten werden wird. Alle Dokumente zum Gesetzgebungsverfahren sind hier zu finden.

Im Rahmen der parlamentarischen Beratung führen wir mit einem der Ko-Berichterstatter und Autoren des Berichts, dem Europaabgeordneten Dragoș Pîslaru (Renew Europe, RU), einen Stakeholder Dialog durch, bei dem deutsche Akteure, die an der Gesetzgebung beteiligt oder danach unmittelbar von ihr betroffen sind, die Möglichkeit haben, sich mit dem Berichterstatter auszutauschen.

Teilnehmen werden u. a. Vertreter*innen von Industrie, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Verbänden sowie weitere involvierte und interessierte Europaabgeordnete.

Informationen:

Oliver Hänsgen | Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Tel.: +49 30 2280 – 1082 | E-Mail: oliver.haensgen@ep.europa.eu