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Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München befindet sich im Isargebäude des Europäischen Patentamts
Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München
 
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15-07-2020
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#LunchTimeTalk mit Anna Deparnay-Grunenberg MdEP

„Post-Covid19: Chance für Green Economy?"

Online-Diskussion
Online-Diskussion© EU-EP 2020

Im LunchTimeTalk, dem erfolgreichen neuen online-Format des Münchner Verbindungsbüros, erläuterte Anna DEPARNAY-GRUNENBERG MdEP am 15. Juli 2020 das Konzept einer Wirtschaft, die dem Gemeinwohl dient und erläuterte diesen Ansatz anhand von Beispielen aus der Landwirtschaft, dem Verkehr sowie dem Biodiversitätsschutz.

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Die ehemalige Grünen-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Stadtrat und seit 2019 Europaabgeordnete stellte sich in der Videokonferenz den zahlreichen Fragen der über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Sie berichtete zunächst über ihre Arbeitsweise und die Wahrnehmung ihres Mandats im Europäischen Parlament, die sich durch die Covid-19 Krise drastisch verändert hat. Es galt, sich den neuen technischen Herausforderungen zu stellen und so wurden in kurzer Zeit Ausschuss- und Fraktionssitzungen per Videokonferenz ermöglicht, inklusive elektronischer Abstimmungen aus dem Home Office der Abgeordneten in ganz Europa. Um Schieflagen zu vermindern habe man die Gesetzgebung priorisiert und den RecoveryFund auf den Weg gebracht oder Einzelfälle behandelt wie z.B. an der polnischen Grenze gestrandete Tiertransporte. Die Abgeordnete meinte, es sei wichtig, sich in der Krise schnell an die neuen Gegebenheiten anpassen zu können.

In ihrer Einführung stellte Anna Deparnay-Grunenberg das Konzept der Gemeinwohlökonomie vor, ein ganzheitliches Konzept der wirtschaftlichen Bilanzierung, das bisher von der Allgemeinheit getragene, externe Kosten internalisiert. Sie betonte: „Seit den 70er Jahren wissen wir, dass das bestehende Wirtschaftssystem Kollateralschäden und große Ungleichheiten und Umweltschäden mit sich bringt." In der EU bestünde mittlerweile ein Konsens über die künftige Klimapolitik im Rahmen des GreenDeals, der sich die CO2‑Neutralität bis zum Jahr 2050 zum Ziel gesetzt hat, sowie über die Notwendigkeit, die Biodiversität zu erhalten. Jedoch habe die Pandemie gezeigt, dass unsere Systeme nicht resilient sind, beispielsweise in Bezug auf Erntehelfer oder der Versorgung mit Medikamenten und medizinischem Material. In der Krise wären bestehende Risse aufgeplatzt.

Bei der Gemeinwohlökonomie geht es darum, dass sich Akteure die Frage stellen, was sie mit ihrem Handeln in der Welt bewirken. Laut Einschätzung einiger Unternehmen sei der etwa einjährige Prozess das tiefgreifendste Managementtool gewesen, dass sie je angewandt hätten. Parameter sind z.B. Transparenz, Toleranz, demokratische Prozesse im Betrieb, Finanzierung oder Lieferketten. Auch zahlreiche Gemeinden, Städte, Schulen und Universitäten hätten sich bereits bilanzieren lassen. Nach Auffassung Deparnay-Grunenbergs sollten positiv bilanzierende Unternehmen von der Politik stärker gefördert werden und bei Ausschreibungen vorrangig zum Zug kommen. Auch Steuerstaffelungen könnte sie sich vorstellen. Gerade kurz vor der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas sehe die Europaabgeordnete ein exzellentes Momentum, um Grundsätze der Gemeinwohlökonomie einzuführen bzw. anzuwenden.

Eines der wichtigsten Projekte der Abgeordneten von Bündnis90/Die Grünen ist die Veränderung der aktuellen Strukturen in der Landwirtschaft, denn man hätte es mit Systemen zu tun, die durch Investitionen künstlich mit viel Geld gefüttert würden, so dass die Strukturen besonders schwer aufzubrechen seien. Die laufenden Verhandlungen über die Neuausrichtung der Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik böten eine weitere Möglichkeit, Elemente der Gemeinwohlökonomie einzuführen.

Auf die Frage, was einzelne Bürgerinnen und Bürger tun könnten, um die Gemeinwohlökonomie zu unterstützen, gab sie zu bedenken, dass es nicht ausreiche, auf den mündigen Verbraucher zu setzen. Es sei die Politik gefordert, deshalb müsse neben einem verantwortungsvollen Konsumverhalten auch der Druck auf die Politik zunehmen.

In ihrem Schlusswort sah Anna Deparnay-Grunenberg die Zukunft trotz aller Probleme optimistisch und meinte, die Menschen seien dazu in der Lage, den Wandel zu schaffen. Die Probleme wären durch die Pandemie so evident geworden, daher sei es der richtige Moment zu handeln, denn man wisse um die Kollateralschäden des alten Systems.

Moderiert wurde die einstündige Diskussion vom Leiter des Verbindungsbüros Tobias Winkler. Neben der Möglichkeit, Fragen persönlich oder im Chat an die Europaabgeordnete zu richten, konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer „ad-hoc-Umfrage“ ihre Meinung in die Diskussion einbringen. Mit Beteiligten aus Bayern, Berlin, Österreich und Belgien konnte der LunchTimeTalk einmal mehr die Vorteile eines online-Formats eindrucksvoll unter Beweis stellen.

© EU-EP 2020

 

Anna DEPARNAY-GRUNENBERG MdEP

Anna Deparnay-Grunenberg, MdEP
Anna DEPARNAY-GRUNENBERG MdEP (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)© EU-EP 2020

Anna DEPARNAY-GRUNENBERG ist Mitglied von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und seit Mai 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments. Davor war sie 10 Jahre als Stadträtin in Stuttgart tätig und dort ab 2014 Fraktionsvorsitzende der Grünen. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Tourismus sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung und im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Seit 2008 ist sie stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union e.V. Baden-Württemberg.

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