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Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München befindet sich im Isargebäude des Europäischen Patentamts
Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München
 
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16/09/2020 09:00:00
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Rede zur Lage der EU 2020

Die Welt von Morgen schaffen: Eine vitale Union in einer fragilen Welt

Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission

Live-Stream und anschließende Diskussion mit Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet im Café Luitpold

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Am 16. September hielt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament ihre Rede zur Lage der Europäischen Union. Mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger verfolgten mit uns live die richtungsweisende Rede im Café Luitpold bei Kaffee und Croissants via Live-Stream und diskutierten anschließend darüber mit der Politikwissenschaftlerin und EU-Expertin Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet. Viele weitere Europa-Interessierte nahmen online teil und nutzten die Gelegenheit digital mitzudiskutieren.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legte vor dem Europäischen Parlament Rechenschaft ab und erläuterte, wie die EU die aktuellen Aufgaben bewältigen möchte, welche Schwerpunkte sie setzt und wie sie in der Rolle als Vermittlerin zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament als Stimme der über 440 Millionen Bürgerinnen und Bürgern die oft unterschiedlichen Positionen zusammenführen kann. Sie betonte ihre Vision von einem nachhaltigen und digitalen Europa.

Die Europäische Union sei in der gegenwärtigen Covid-19-Krise besonders herausgefordert: "Obwohl die Welt während der Ausgangssperren weitgehend stillstand, nahm die Erderwärmung weiter gefährlich zu", sagte sie und verlangte die CO2- Emissionen bis 2030 auf mindestens 55 Prozent zu reduzieren.

Außerdem sei die Zeit für Europas digitale Dekade gekommen. So forderte sie eine Europäische Cloud aufbauend auf Gaia-X, dem deutsch-französischen Prestigeprojekt, die uns in der EU digitale Souveränität und Datensicherheit garantieren solle.

Besonders liegen der EU-Kommissionspräsidentin die beiden großen europäischen Themen „Rechtsstaatlichkeit“ und „Migration“ am Herzen. Ihre starke und klare Ansage, dass LGBTI-freie Zonen keinen Platz in der EU haben, entfachte starken Applaus im coronabedingt dünn besetzten Plenum des Europäischen Parlaments. Damit nahm sie Bezug auf den Streit um einige Polnische Städte und Gemeinden, die sich als „LGBTI-frei“ bezeichnet hatten, was von der EU mit Mittelkürzungen sanktioniert wurde, von der nationalen Regierung aber verteidigt.

In der anschließenden von Birgit Schmitz-Lenders moderierten Diskussion war sich die Politikwissenschaftlerin und EU-Expertin Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet mit den Gästen einig, dass Ursula von der Leyen nahezu alle wichtigen Punkte, die die Zukunft der EU betreffen, angesprochen hat. Die Polit-Expertin hätte sich jedoch etwas konkretere Ausführungen einiger von der Kommissionspräsidentin angeschnittenen Ideen gewünscht. Eine einfache Botschaft oder klare Struktur sei offenbar der Breite der Themen geopfert geworden. Gar nicht leicht, bei der Zahl der Herausforderungen.

Die Veranstaltung war eine Kooperation des Café Luitpold und Inhaber Dr. Stephan Meier, der Europäischen Akademie Bayern mit deren Leiterin Birgit Schmitz Lenders sowie dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München.

 
Rede zur Lage der Europäischen Union 2020
 
 

Veranstalter:

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