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Christine ANDERSON Christine ANDERSON
Christine ANDERSON

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Land grabbing and deforestation in the Amazonas (debate) DE

19-06-2020 P9_CRE-PROV(2020)06-19(3-047-0000)
Ionchur sna díospóireachtaí ag an suí iomlánach
19-06-2020
Written explanations of vote

Angesichts des laufenden Ermittlungsprozesses, der hauptsächlich von Journalisten, NGOs und OLAF beeinflusst wird, habe ich beschlossen, mich während der Abstimmung zu enthalten, bevor das nationale Gericht der CZ seine Entscheidung bekannt gibt.

19-06-2020
Written explanations of vote

Die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2020 zu den Protestkundgebungen gegen Rassismus nach dem Tod von George Floyd ist ein linksradikaler Text, der mit 493 Ja- gegen 104 Nein-Stimmen vom EU-Parlament angenommen wurde.
Schon die Entstehungsgeschichte ist aufschlussreich. Die Entschließung wurde von den drei linken Fraktionen der Sozialdemokraten, Kommunisten und Grünen zusammen mit der Fraktion von Macron und der FDP eingebracht. Die Christdemokraten präsentierten zunächst eine eigene Entschließung, die sie dann aber zurückzogen, um den linksradikalen Entwurf mitzuzeichnen, trotzdem aber dazu Änderungsanträge einzubringen. Wir haben diese Änderungsanträge zwar unterstützt (die EPP umgekehrt unsere freilich nicht), sie fanden aber gleichwohl nicht durchweg eine Mehrheit.
Die jüngsten massiven Proteste unterstützt die Entschließung, verharmlost gleichzeitig die Ausschreitungen in den USA als „Vorfälle“. Die amerikanische Regierung müsse gegen den strukturellen Rassismus vorgehen, der den USA pauschal unterstellt wird, und sich in Polizeibrutalität äußere. Die EU-Mitgliedstaaten werden nachdrücklich aufgefordert, die Diversität der Polizei zu verstärken.
Man kann es nur wiederholen: diesen linksradikalen und polizeifeindlichen Text haben alle Abgeordneten von CDU, CSU, FDP und Freien Wählern mitgetragen. Der Konservative staunt, der CDU-Stammwähler wundert sich - wenn er denn davon wüsste.
Abschließend sei bemerkt, dass unser Änderungsantrag Nr. 30, dass jedes Leben zähle, immerhin 155 Stimmen erhielt.

Teagmháil

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Strasbourg