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Maximilian KRAH Maximilian KRAH
Maximilian KRAH

Fractie Identiteit en Democratie

Lid

Duitsland - Alternative für Deutschland (Duitsland)

Geboortedatum : , Dresden

Schriftelijke stemverklaringen Maximilian KRAH

Ieder lid kan een schriftelijke verklaring over zijn stem in de plenaire vergadering indienen. Artikel 194 van het Reglement

Sluiting vrijhandelsovereenkomst EU - Vietnam (A9-0003/2020 - Geert Bourgeois) DE

12-02-2020

Durch das Freihandelsabkommen mit Vietnam eröffnet die EU einen möglichen Zugang zu allen anderen Mitgliedstaaten der ASEAN, sodass der Außenhandel der EU im Allgemeinen und Deutschlands insbesondere stärker wird.
Wir wollen ja Wohlstand durch Handel, nicht durch linksideologische Entwicklungspolitik.
Dass die Grünen ein Freihandelsabkommen mit Vietnam ablehnen, unterstreicht deren mangelndes Verständnis für außen- und handelspolitische Zusammenhänge. Während sie einerseits ständig vor einer immer stärkeren Abhängigkeit von China warnen, drängen sie Vietnam durch ihre Ablehnung dieses Freihandelsabkommens in eine solche. Grüne Bigotterie ist genauso grenzenlos wie Deutschland!
Deswegen habe ich für den Bericht gestimmt.

Sluiting vrijhandelsovereenkomst EU - Vietnam (resolutie) (A9-0017/2020 - Geert Bourgeois) DE

12-02-2020

Durch das Freihandelsabkommen mit Vietnam eröffnet die EU einen möglichen Zugang zu allen anderen Mitgliedstaaten der ASEAN, sodass der Außenhandel der EU im allgemeinen und Deutschlands insbesondere stärker wird.
Wir wollen ja Wohlstand durch Handel, nicht durch linksideologische Entwicklungspolitik.
Dass die Grünen ein Freihandelsabkommen mit Vietnam ablehnen, unterstreicht deren mangelndes Verständnis für außen- und handelspolitische Zusammenhänge. Während sie einerseits ständig vor einer immer stärkeren Abhängigkeit von China warnen, drängen sie Vietnam durch ihre Ablehnung dieses Freihandelsabkommens in eine solche. Grüne Bigotterie ist genauso grenzenlos wie Deutschland!
Deswegen habe ich für die Entschließung gestimmt.

Investeringsbeschermingsovereenkomst EU - Vietnam (A9-0002/2020 - Geert Bourgeois) DE

12-02-2020

Der Text fordert eine Verbesserung der vietnamesischen Gesetzgebung, und deren Umsetzung zum Schutz der EU-Investition bzw. des geistigen Eigentums der EU-Unternehmen steht in der ersten Priorität. Deswegen habe ich für den Bericht gestimmt

Investeringsbeschermingsovereenkomst EU - Vietnam (resolutie) (A9-0014/2020 - Geert Bourgeois) DE

12-02-2020

Der Text fordert eine Verbesserung der vietnamesischen Gesetzgebung, und deren Umsetzung zum Schutz der EU-Investitionen bzw. des geistigen Eigentums der EU-Unternehmen steht in der ersten Priorität. Deswegen habe ich für die Entschließung gestimmt.

Overeenkomst tussen de EU en China inzake bepaalde aspecten van luchtdiensten (A9-0041/2019 - Tomasz Piotr Poręba) DE

15-01-2020

Im Rahmen der gesetzlich gewährleisteten Luftverkehrsdienste im großen Umfang, vor allem der Luftverkehrssicherheit, und durch gezielte Reduzierung der Betriebskosten beim Luftverkehr zwischen der EU und China können die bilateralen Wirtschaftsentwicklungen, insbesondere Personenverkehr bei Tourismus und Güterverkehr beim internationalen Handel, gefördert werden. In der heutigen Lage der internationalen Politik haben dieses Abkommen und dazu die weiteren Ergänzungen besonders positive Bedeutung für die globale Stabilität.

Situatie van de Oeigoeren in China ("China Cables") (RC-B9-0246/2019, B9-0246/2019, B9-0247/2019, B9-0248/2019, B9-0249/2019, B9-0250/2019) DE

19-12-2019

Ich habe aus folgenden Gründen gegen diese Entschließung gestimmt:
Ich halte nichts davon, europäische Maßstäbe zur Beurteilung innenpolitischer Vorgänge anderer Länder anzuwenden. Ich bekenne mich zum Prinzip der Nichteinmischung, besonders bei Ländern anderer Kulturkreise. Ausnahmen kann es nur bei schwerwiegenden, durch keinerlei sachlichen Grund zu rechtfertigenden Angriffen auf die Menschlichkeit geben. Das ist in China nicht der Fall.
Die Entschließung geht von einer Diskriminierung ethnischer Minderheiten in China aus. Ich bin mir bewusst, dass China ein politisch repressives System ist. Es handelt sich aber immer um Repressionen gegen Individuen. Eine Unterscheidung nach ethnischer Herkunft wird nicht vorgenommen. Die Entschließung ist daher irreführend.
Schließlich blendet die Entschließung die Herausforderung des islamistischen Terrors aus. Ostturkestan gehört zur mittelasiatischen Region, die davon besonders betroffen ist. Es kam bereits zu Anschlägen. Hiergegen Maßnahmen zu ergreifen, ist geboten. China wählt den Weg, jene Bevölkerungsteile, die zum einen muslimisch, zum anderen aber ungebildet sind, zwangsweise zu beschulen. Das ist nach europäischem Maßstab unzulässig. Bezugnehmend auf die Ausführungen zu Ziffer 1 stellt sich mir aber die Frage, ob ein solches Vorgehen so schwerwiegend ist, dass eine Abweichung vom Grundsatz der Nichteinmischung geboten ist. Das sehe ich nicht.

De situatie van de mensenrechten en de democratie in Nicaragua (RC-B9-0251/2019, B9-0251/2019, B9-0252/2019, B9-0253/2019, B9-0254/2019, B9-0255/2019) DE

19-12-2019

Die ID-Fraktion hat großes Verständnis für viele der Umstände, die die Unruhen in Nicaragua und anderen Ländern befeuern. Viele einmischende Handlungen ausländischer Regierungen, die zu der jetzigen Situation geführt haben, heißen wir ganz und gar nicht gut.
Die ID-Fraktion ist grundsätzlich nicht damit einverstanden, ausländische Staaten mehr oder weniger freundlich dazu zu drängen, verpflichtenden European Guidelines zu folgen. Wir lehnen bereits das Ansinnen der EU ab, diese durchsetzen zu wollen. Interne Angelegenheiten sind interne Angelegenheiten, und jeder Staat sollte die Möglichkeit haben, diese lokal, regional oder national eigenständig zu regeln. Die Stärkung der EU in ihrem Bestreben, als weiterer Weltpolizist auftreten zu können, ist für uns keine Priorität. Deswegen erscheint eine Enthaltung als der bessere Weg.

Gewelddadige onderdrukking van de recente protesten in Iran (RC-B9-0271/2019, B9-0271/2019, B9-0272/2019, B9-0273/2019, B9-0274/2019, B9-0275/2019, B9-0276/2019) DE

19-12-2019

Die ID-Fraktion hat großes Verständnis für viele der Umstände, die die Unruhen im Iran und anderen Ländern befeuern. Viele einmischende Handlungen ausländischer Regierungen, die zu der jetzigen Situation geführt haben, heißen wir ganz und gar nicht gut.
Die ID-Fraktion ist grundsätzlich nicht damit einverstanden, ausländische Staaten mehr oder weniger freundlich dazu zu drängen, verpflichtenden European Guidelines zu folgen. Wir lehnen bereits das Ansinnen der EU ab, diese durchsetzen zu wollen. Interne Angelegenheiten sind interne Angelegenheiten, und jeder Staat sollte die Möglichkeit haben, diese lokal, regional oder national eigenständig zu regeln. Die Stärkung der EU in ihrem Bestreben, als weiterer Weltpolizist auftreten zu können, ist für uns keine Priorität. Deswegen erscheint eine Enthaltung als der bessere Weg.

Openbare discriminatie en haatzaaiende uitlatingen ten aanzien van lgbti’s, onder meer wat "lgbti-vrije zones" betreft (B9-0234/2019) DE

18-12-2019

Diese Entschließung wie auch alle vorgeschlagenen Änderungen sind Ausdruck von Gender-Ideologie, Realitätsverweigerung und der linken Feindschaft gegenüber dem traditionellen Familienbild.
Daher war die Entschließung abzulehnen.

Overeenkomst tussen de EU en Zwitserland inzake de intensivering van de grensoverschrijdende samenwerking, in het bijzonder ter bestrijding van terrorisme en grensoverschrijdende criminaliteit (A9-0043/2019 - Roberta Metsola) DE

17-12-2019

Dieses Abkommen kann bei der Bekämpfung von Terrorismus helfen, da es den Austausch von sicherheitsrelevanten Personendaten im Grenzverkehr regelt.

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