Rechtlicher Hinweis 

Haftungsbeschränkung

Die Website des Europäischen Parlaments soll den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über das Organ selbst und seine Tätigkeiten vereinfachen.

Ziel ist die Verbreitung möglichst vollständiger, genauer und aktueller Informationen. Sobald das Europäische Parlament von etwaigen Fehlern Kenntnis erhält, unternimmt es alles in seiner Macht Stehende, um die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen. Sobald das Europäische Parlament Kenntnis von Fehlern erhält, unternimmt es alles in seiner Macht Stehende, um die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen. Im Rahmen der nachstehend im letzten Absatz aufgeführten Bedingungen haftet es nicht für Schäden, die eventuell durch seine Fehler verursacht werden.

Das Europäische Parlament aktualisiert derzeit wegen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zahlreiche Inhalte dieser Website. Sollte bei bestimmten Inhalten der Website der britische EU-Austritt noch nicht berücksichtigt sein, so ist dies keinesfalls beabsichtigt, und die Inhalte werden nach und nach korrigiert.

Die Informationen auf dieser Website sind allgemeiner Art und dienen somit keinen individuellen Zwecken. Sie stellen folglich keine professionelle oder rechtliche Beratung dar (für eine solche sollten Sie immer Fachleute zurate ziehen).

Bestimmte Informationen, darunter die Verdolmetschungen der Reden sowie die auf dieser Website oder über sie zugänglichen Dokumente, können weder als authentische Wiedergabe amtlicher Texte noch als getreues Protokoll der parlamentarischen Debatten betrachtet werden. Allein die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten amtlichen Texte gelten als authentisch. Bei Abweichungen zwischen der elektronischen Fassung und dem gedruckten Wortlaut ist allein der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte gedruckte Wortlaut maßgeblich. Entsprechend ist nur der Originaltext einer Rede oder seine überprüfte Übersetzung amtlich.

Für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die womöglich durch die Nutzung dieser Website verursacht werden, haftet das Europäische Parlament nicht. Wir unternehmen alles in unserer Macht Stehende, um durch technische Fehler entstehende Störungen auf ein Minimum zu begrenzen. Konkret können bestimmte Daten oder Informationen auf dieser Website in nicht fehlerfrei angelegten Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierten Formaten vorliegen. In diesem Fall können wir Ihnen nicht garantieren, dass der Dienst durch solche Probleme nicht unterbrochen oder anderweitig beeinträchtigt wird. Das Europäische Parlament lehnt ferner im Falle fehlerhafter Datenübertragung, die auf die verschiedenen Teilnetze des Internets oder auf Unvereinbarkeiten mit dem Browser des Nutzers zurückzuführen sind, jegliche Haftung ab.

Das Europäische Parlament übernimmt keine Gewähr für die Zuverlässigkeit oder Aktualität von auf dieser Website enthaltenen Angaben, die von fremden Quellen stammen. In den Informationen auf dieser Website wird manchmal auf fremde Websites verwiesen, auf die die Dienste des Europäischen Parlaments keinerlei Einfluss haben und für die es jegliche Haftung ablehnt.

Mit dieser Erklärung über den Haftungsausschluss wird nicht bezweckt, die Haftung des Europäischen Parlaments gemäß Artikel 340 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union einzuschränken.

Schutz personenbezogener Daten

Das Europäische Parlament misst der Achtung der Privatsphäre des Einzelnen große Bedeutung bei. So stützt sich die Politik zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft auf die Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018.

Urheberrechte

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Grundsätzlich ist die Wiederverwendung (Wiedergabe oder Nutzung) von Textdaten und Multimediaelementen der Europäischen Union (gekennzeichnet durch die Angaben „© Europäische Union, [Jahr(e)] – Quelle: Europäisches Parlament“ oder „© Europäische Union, [Jahr(e)] – EP“) sowie von Textdaten und Multimediaelementen Dritter (© externe Quelle, [Jahr(e)]), für die die Europäische Union Nutzungsrechte besitzt, zum persönlichen Gebrauch oder zur gewerblichen oder nicht gewerblichen Wiederausstrahlung vorbehaltlich der Einhaltung der Integrität der wiedergegebenen Elemente und der Nennung der Quelle gestattet. Die Wiederverwendung bestimmter Daten kann jedoch zuweilen anderen Bedingungen unterliegen; in diesem Fall werden bei den Daten diese Bedingungen angegeben.

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