Finanzielle Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten

Kurzdarstellungen zur EU 05-12-2023

Die europäischen Mechanismen für die finanzielle Unterstützung dienen der Wahrung der Finanzstabilität der EU und des Euro-Währungsgebiets, da finanzielle Schwierigkeiten in einem Mitgliedstaat erhebliche Auswirkungen auf die makrofinanzielle Stabilität in anderen Mitgliedstaaten haben können. Die finanzielle Unterstützung ist an makroökonomische Auflagen gebunden (sie ist ein Darlehen und keine Transferzahlung), damit die Mitgliedstaaten, die eine solche Unterstützung erhalten, die notwendigen steuerlichen, wirtschaftlichen, strukturellen und aufsichtsrechtlichen Reformen durchführen. Die vereinbarten Reformen werden in spezifischen Dokumenten (Absichtserklärungen) dargelegt, die auf der Website der Kommission und gegebenenfalls auf der Website des Europäischen Stabilitätsmechanismus veröffentlicht werden. Im Rahmen der Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise wurde eine Reihe zusätzlicher Finanzinstrumente vorgeschlagen, um die Mitgliedstaaten bei der Erholung und der Stärkung der Widerstandsfähigkeit ihrer Volkswirtschaften gegenüber Schocks zu stärken.