Die Ausgaben der EU

Kurzdarstellungen zur EU 30-05-2023

Die Haushaltsausgaben werden gemeinsam von Rat und Parlament gebilligt. Beim jährlichen EU-Haushaltsplan müssen die im mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) vereinbarten Ausgabenobergrenzen für die jeweiligen Haushaltslinien, das heißt die Ausgabenkategorien, etwa für den Binnenmarkt, die Kohäsionspolitik und natürliche Ressourcen, beachtet werden. Mit Flexibilitätsinstrumenten wird sichergestellt, dass die EU reagieren kann, wenn unerwartete Ereignisse dies erfordern. Durch den Einsatz von Haushaltsgarantien und Finanzinstrumenten ergibt sich eine Hebelwirkung in Bezug auf die EU-Ausgaben. Zusätzlich zum MFR umfassen die Gesamtausgaben der EU für den Zeitraum 2021-2027 das befristete Aufbauinstrument NextGenerationEU, mit dem der Wirtschaft der EU dabei geholfen werden soll, sich von der COVID-19-Krise zu erholen.