Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente

Auf einen Blick 23-05-2018

Das Dumping und die Subventionierung von Einfuhren durch Drittländer sind unlautere Handelspraktiken, die dem Einfuhrland schwer schaden können. Gemäß WTO-Recht kann derlei Schäden entgegengewirkt werden, indem spezifische Zölle eingeführt werden, sogenannte handelspolitische Schutzinstrumente (TDI). Die TDI der EU sollen sich auch künftig dazu eignen, neue Herausforderungen im internationalen Handel – beispielsweise Verzerrungen der Rohstoffmärkte in den Ausfuhrländern – zu bewältigen. Deshalb hat die Kommission vorgeschlagen, die Antidumpingverordnung und die Antisubventionsverordnung zu modernisieren. Das Europäische Parlament soll in der Mai-II-Plenartagung über die in den Trilogverhandlungen erzielte frühzeitige Einigung in zweiter Lesung abstimmen.