Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen - Der Europäische Rechtsakt zur Barrierefreiheit

Briefing 12-04-2016

Auf der einen Seite wurden eindeutig erhebliche Anstrengungen unternommen, um diesen Bericht vorzubereiten und die Informationen auf transparente Weise zu vermitteln. Auf der anderen Seite sind Umfang und Detailtiefe des Dokuments nicht immer für eine klare Analyse der Problemstellung und eine klare Erläuterung der Methodik zuträglich. Die Kommission hat zwar umfassende Konsultationen zum Problem der Barrierefreiheit durchgeführt und externes Fachwissen hinzugezogen, doch die zugrunde gelegten Daten scheinen nicht sehr aktuell zu sein. Außerdem sind die Ansichten von Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen – eigentlich die wichtigsten Endbegünstigten des Vorschlags – nicht eindeutig nachvollziehbar und hätten in der Folgenabschätzung insgesamt stärker berücksichtigt werden können. Eine genauere Untersuchung sozialer Überlegungen als Gegengewicht zu der überwiegend wirtschaftlich geprägten Analyse wäre trotz des auf den Binnenmarkt gerichteten Schwerpunkts zu begrüßen gewesen.