Strategie für die Luftfahrt — Ferngesteuerte Luftfahrtsysteme

14-04-2016

Die Hauptstärken der FA sind ihre solide Informationsgrundlage, einschließlich der drei unterstützenden Studien, sowie die Darstellung der Ergebnisse der öffentlichen Konsultation im gesamten Bericht und die Untersuchung der Optionen anhand des Kriteriums der Verhältnismäßigkeit gemäß den neuen Leitlinien für bessere Rechtsetzung. Die Zahl der Optionen ist jedoch recht begrenzt und die Beschreibungen sind so allgemein, dass ihre Bewertung und ihr Vergleich sehr schwierig sind; beispielsweise werden die Kriterien für die Kategorisierung der Risiken von Drohnen und die Frage, wie und von wem die Zertifikate ausgestellt werden, überhaupt nicht erläutert. In der FA wird durchgängig wiederholt, dass bestimmte Fragen, wie die Kategorisierung der Drohnenrisiken, oder Faktoren, mit denen ein einsatzorientiertes Konzept für die Regulierung von Drohnen definiert wird, Themen neuer Folgenabschätzungen sein werden, die zu künftigen delegierten Akten vorgelegt werden. Das Fehlen weiterer Angaben zum voraussichtlichen Inhalt der Maßnahmen, die durch delegierte Rechtsakte oder zur Anwendung dieser delegierten Rechtsakte ergriffen werden müssen, ist bedauerlich. Dennoch hätte die Kategorisierung der Risiken (risikoarmer und risikoreicher Einsatz) genauer erläutert werden können, da nicht jeder Aspekt der Drohnenvorschriften allein von der technischen Entwicklung abhängen dürfte. Eine besser dargestellte und erläuterte Problembeschreibung sowie ausführlichere Beschreibungen der Politikoptionen hätten zu einem besseren und klareren Verständnis des neuen Vorschlags beigetragen, insbesondere für Leser, die mit den bestehenden Sicherheitsvorschriften für die Zivilluftfahrt möglicherweise nicht vertraut sind.

Die Hauptstärken der FA sind ihre solide Informationsgrundlage, einschließlich der drei unterstützenden Studien, sowie die Darstellung der Ergebnisse der öffentlichen Konsultation im gesamten Bericht und die Untersuchung der Optionen anhand des Kriteriums der Verhältnismäßigkeit gemäß den neuen Leitlinien für bessere Rechtsetzung. Die Zahl der Optionen ist jedoch recht begrenzt und die Beschreibungen sind so allgemein, dass ihre Bewertung und ihr Vergleich sehr schwierig sind; beispielsweise werden die Kriterien für die Kategorisierung der Risiken von Drohnen und die Frage, wie und von wem die Zertifikate ausgestellt werden, überhaupt nicht erläutert. In der FA wird durchgängig wiederholt, dass bestimmte Fragen, wie die Kategorisierung der Drohnenrisiken, oder Faktoren, mit denen ein einsatzorientiertes Konzept für die Regulierung von Drohnen definiert wird, Themen neuer Folgenabschätzungen sein werden, die zu künftigen delegierten Akten vorgelegt werden. Das Fehlen weiterer Angaben zum voraussichtlichen Inhalt der Maßnahmen, die durch delegierte Rechtsakte oder zur Anwendung dieser delegierten Rechtsakte ergriffen werden müssen, ist bedauerlich. Dennoch hätte die Kategorisierung der Risiken (risikoarmer und risikoreicher Einsatz) genauer erläutert werden können, da nicht jeder Aspekt der Drohnenvorschriften allein von der technischen Entwicklung abhängen dürfte. Eine besser dargestellte und erläuterte Problembeschreibung sowie ausführlichere Beschreibungen der Politikoptionen hätten zu einem besseren und klareren Verständnis des neuen Vorschlags beigetragen, insbesondere für Leser, die mit den bestehenden Sicherheitsvorschriften für die Zivilluftfahrt möglicherweise nicht vertraut sind.