Schengen und der Grenzschutz an den Außengrenzen der EU

28-04-2016

Die Ereignisse im Jahr 2015, allen voran die beispiellose Zuwanderung in die EU, aber auch die Terroranschläge in Paris, haben gezeigt, dass die aktuellen Grenzmanagementstrategien für eine wirksame Bewältigung dieser Herausforderungen nicht ausreichend waren. Durch die Ereignisse wurde ferner herausgestellt, wie stark die EU-Außengrenzen intrinsisch mit der Abwesenheit von Grenzen innerhalb der EU verknüpft sind. Ziel des Verordnungsvorschlags ist daher die Stärkung der Sicherheit der Außengrenzen durch eine Ausweitung der Befugnisse von Frontex und durch die Einführung verstärkter Ein- und Ausreisekontrollen von allen Personen, die die EU-Außengrenzen passieren. Es ist jedoch weniger klar, welche genauen Auswirkungen die vorgeschlagenen Maßnahmen haben werden und ob sie eine wirksame Bewältigung der Problemstellungen an den EU-Grenzen ermöglichen, da keine Folgenabschätzungen zu diesen Maßnahmen durchgeführt wurden.

Die Ereignisse im Jahr 2015, allen voran die beispiellose Zuwanderung in die EU, aber auch die Terroranschläge in Paris, haben gezeigt, dass die aktuellen Grenzmanagementstrategien für eine wirksame Bewältigung dieser Herausforderungen nicht ausreichend waren. Durch die Ereignisse wurde ferner herausgestellt, wie stark die EU-Außengrenzen intrinsisch mit der Abwesenheit von Grenzen innerhalb der EU verknüpft sind. Ziel des Verordnungsvorschlags ist daher die Stärkung der Sicherheit der Außengrenzen durch eine Ausweitung der Befugnisse von Frontex und durch die Einführung verstärkter Ein- und Ausreisekontrollen von allen Personen, die die EU-Außengrenzen passieren. Es ist jedoch weniger klar, welche genauen Auswirkungen die vorgeschlagenen Maßnahmen haben werden und ob sie eine wirksame Bewältigung der Problemstellungen an den EU-Grenzen ermöglichen, da keine Folgenabschätzungen zu diesen Maßnahmen durchgeführt wurden.