Roamingvorleistungsmärkte

12-09-2016

Die Folgenabschätzung wurde zwar verhältnismäßig rasch verfasst, da die RLAH-Regelung in weniger als einem Jahr eingeführt werden soll. Allgemein ist ihre Qualität jedoch angemessen, und sie bietet einen guten Überblick und Vergleich der politischen Maßnahmen. Ein Schwachpunkt der Analyse ist, dass sie nicht über das Hauptziel hinausgeht, nämlich den Betreibern nach der Abschaffung der Roamingentgelte die Deckung ihrer Kosten zu ermöglichen. Dies ist zwar verständlich, da der Vorschlag eine Änderung der geltenden Rechtsetzung ist, doch die Analyse hätte letztlich sinnvollerweise ausgeweitet werden können, um weitere mögliche wirtschaftliche, soziale und umweltbezogene Folgen einzubeziehen. Dadurch hätte bei der Folgenabschätzung die Analyse besser mit der komplexen Struktur der in der Einleitung aufgezeigten Problemstellung in Einklang gebracht werden können.

Die Folgenabschätzung wurde zwar verhältnismäßig rasch verfasst, da die RLAH-Regelung in weniger als einem Jahr eingeführt werden soll. Allgemein ist ihre Qualität jedoch angemessen, und sie bietet einen guten Überblick und Vergleich der politischen Maßnahmen. Ein Schwachpunkt der Analyse ist, dass sie nicht über das Hauptziel hinausgeht, nämlich den Betreibern nach der Abschaffung der Roamingentgelte die Deckung ihrer Kosten zu ermöglichen. Dies ist zwar verständlich, da der Vorschlag eine Änderung der geltenden Rechtsetzung ist, doch die Analyse hätte letztlich sinnvollerweise ausgeweitet werden können, um weitere mögliche wirtschaftliche, soziale und umweltbezogene Folgen einzubeziehen. Dadurch hätte bei der Folgenabschätzung die Analyse besser mit der komplexen Struktur der in der Einleitung aufgezeigten Problemstellung in Einklang gebracht werden können.