Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen

12-05-2017

Im Großen und Ganzen werden in der Folgenabschätzung offenbar logische Schlüsse gezogen, wobei ein Zusammenhang zwischen dem Problem, seinen Ursachen, den Zielen und den Optionen für die Lösung des Problems hergestellt wird. Dies scheint auf fundierten Forschungen und Analysen zu fußen, wobei jedoch eingeräumt wird, dass bei den Daten nach wie vor Lücken zu schließen sind. Was die Analyse der Auswirkungen anbelangt, wäre eine stärker zielgerichtete Analyse der möglichen Folgen für KMU wünschenswert gewesen. Hinzu kommt, dass in der Folgenabschätzung offenbar keine operative Ziele für die bevorzugte Maßnahmenoption und auch keine entsprechenden Überwachungsindikatoren festgelegt wurden. Generell hätte man die Klarheit und Lesbarkeit der Folgenabschätzung und ihre Wirksamkeit hinsichtlich der Unterstützung der in dem Vorschlag ausgewählten Maßnahmen durch eine Revision der endgültigen Fassung und ein anderes Vorgehen bei der Gliederung und Präsentation beträchtlich verbessern können.

Im Großen und Ganzen werden in der Folgenabschätzung offenbar logische Schlüsse gezogen, wobei ein Zusammenhang zwischen dem Problem, seinen Ursachen, den Zielen und den Optionen für die Lösung des Problems hergestellt wird. Dies scheint auf fundierten Forschungen und Analysen zu fußen, wobei jedoch eingeräumt wird, dass bei den Daten nach wie vor Lücken zu schließen sind. Was die Analyse der Auswirkungen anbelangt, wäre eine stärker zielgerichtete Analyse der möglichen Folgen für KMU wünschenswert gewesen. Hinzu kommt, dass in der Folgenabschätzung offenbar keine operative Ziele für die bevorzugte Maßnahmenoption und auch keine entsprechenden Überwachungsindikatoren festgelegt wurden. Generell hätte man die Klarheit und Lesbarkeit der Folgenabschätzung und ihre Wirksamkeit hinsichtlich der Unterstützung der in dem Vorschlag ausgewählten Maßnahmen durch eine Revision der endgültigen Fassung und ein anderes Vorgehen bei der Gliederung und Präsentation beträchtlich verbessern können.