Die Finanzierung des Übergangs zu sauberer Energie in Europa

Briefing 27-10-2017

Saubere Energie ist Energie, bei deren Erzeugung und Verbrauch nur ein Mindestmaß an Treibhausgasemissionen oder sonstigen Verunreinigungen entsteht. Die Menge an Emissionen, die mit dem Energieverbrauch einhergehen, kann hingegen auch durch Energieeffizienzmaßnahmen gesenkt werden, die zur Folge haben, dass der Energiebedarf zurückgeht. Damit die Ziele des Pariser Übereinkommens (Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs auf einen Wert deutlich unter 2 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau, möglichst 1,5 °C) erreicht werden können, dürfen in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts nahezu keine Treibhausgasemissionen mehr erzeugt werden. Für den Energiesektor bedeutet dies, dass keine fossilen Brennstoffe mehr verwendet werden dürfen, sondern vielmehr durch kohlenstoffarme Energiequellen ersetzt werden müssen. Dafür bedarf es einer beispiellosen Umstellung in der Energieerzeugung und dem Energieverbrauch, die Investitionen in Milliardenhöhe erforderlich macht. Einen Übergang dieses Ausmaßes zu finanzieren, ist in erster Linie Aufgabe des privaten Sektors, doch auch den Regierungen und der EU kommt bei der Schaffung eines unterstützenden politischen Rahmens wesentliche Bedeutung zu. Dazu gehören u. a. Märkte für Energie und Kohlenstoff, Besteuerung, Regulierung, Anreize, Finanzierung von wichtigen Infrastrukturen, aber auch Innovation, Koordination und Information. Im Rahmen der Energieunion hat die Kommission ein Paket mit Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen vorgeschlagen, um den Übergang zu sauberer Energie zu unterstützen. Außerdem hat die EU 20 % ihres Haushalts für Klimaschutzmaßnahmen vorgesehen, darunter auch für saubere Energie. Das Europäische Parlament setzt sich für eine ehrgeizige Klima- und Energiepolitik ein: Es betrachtet den Kohlenstoff- und den Elektrizitätsmarkt als ausschlaggebende Faktoren und fördert hoch gesteckte Zielsetzungen im Hinblick auf Energieeffizienz und erneuerbare Energiequellen.