Achtung der Privatsphäre und Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation

11-04-2017

Insgesamt werden die Arbeiten der Kommission an der Folgenabschätzung für den Legislativvorschlag in der Folgenabschätzung gut dargelegt. Die Folgenabschätzung stützt sich bei der Ausarbeitung der politischen Optionen und deren Verbindung mit den Hauptproblemen auf umfassende Forschung und Fachkenntnisse. Auch die Reihe von politischen Optionen scheint umfassend. Eine gründlichere Analyse der sozialen Auswirkungen und der Auswirkungen auf die Grundrechte hätte den Bericht jedoch erheblich gestärkt. Vor allem da die Geheimhaltung ein heikles Thema in diesem Bereich bleibt, hätte die Folgenabschätzung diesbezüglich eingehender sein können, insbesondere beim Vergleich der Optionen. Darüber hinaus hätte größeres Augenmerk auf die Darlegung klarerer Überwachungs- und Bewertungsindikatoren gelegt werden können.

Insgesamt werden die Arbeiten der Kommission an der Folgenabschätzung für den Legislativvorschlag in der Folgenabschätzung gut dargelegt. Die Folgenabschätzung stützt sich bei der Ausarbeitung der politischen Optionen und deren Verbindung mit den Hauptproblemen auf umfassende Forschung und Fachkenntnisse. Auch die Reihe von politischen Optionen scheint umfassend. Eine gründlichere Analyse der sozialen Auswirkungen und der Auswirkungen auf die Grundrechte hätte den Bericht jedoch erheblich gestärkt. Vor allem da die Geheimhaltung ein heikles Thema in diesem Bereich bleibt, hätte die Folgenabschätzung diesbezüglich eingehender sein können, insbesondere beim Vergleich der Optionen. Darüber hinaus hätte größeres Augenmerk auf die Darlegung klarerer Überwachungs- und Bewertungsindikatoren gelegt werden können.