Wie flexibel ist der Haushalt der EU? Flexibilitätsinstrumente und -mechanismen im mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)

Die Einführung von mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) in das Haushaltssystem der Europäischen Union (EU) im Jahr 1988 hat die Berechenbarkeit der Finanzen verbessert und die Entwicklung mehrjähriger Ausgabenprogramme erleichtert, musste jedoch durch Maßnahmen ausgeglichen werden, die eine gewisse Flexibilität und Fähigkeit zur Reaktion auf unerwartete Situationen boten. Im Laufe der Jahre haben sich diese Flexibilitätsinstrumente und -mechanismen weiterentwickelt und als zweckdienlich erwiesen. Sie wurden häufig in Anspruch genommen, da die Krisen und Herausforderungen in der EU Maßnahmen erforderten, die unter den engen Ausgabenobergrenzen der vereinbarten MFR nicht finanziert werden konnten. Die Erfahrung mit der Umsetzung des MFR 2014-2020 hat gezeigt, dass es ohne die entsprechenden Flexibilitätsmechanismen und die Möglichkeit einer mittelfristigen Überarbeitung des MFR nicht möglich wäre, politische Ziele zu erreichen und angemessen auf unerwartete Ereignisse und Krisen zu reagieren, insbesondere in den Bereichen Migration und Sicherheit. Die Flexibilität des EU-Haushalts war bereits ein wichtiges Thema in den Verhandlungen über den MFR 2021 2027. Die Ansichten der Hauptbeteiligten – der Europäischen Kommission, des Parlaments und des Rates – bezüglich einer Verbesserung und Entwicklung solcher Flexibilitätsinstrumente gehen auseinander. Es bleibt dennoch abzuwarten, ob das Thema in Anlehnung an die Verhandlungen über den MFR 2014-2020 eine Schlüsselrolle bei der Erzielung einer Einigung spielen wird.