Finanzielle Rechenschaftspflicht zivilgesellschaftlicher Organisationen: Verbesserung der Zusammenarbeit mit EU-Organen

Eingehende Analyse 08-05-2015

In den letzten Jahrzehnten haben sowohl die Anzahl als auch der politische Einfluss zivilgesellschaftlicher Organisationen (Civil Society Organisations, CSO) – ein Begriff, mit dem alle Arten kollektiver Organisationen erfasst werden, die nicht unter den öffentlichen oder den Wirtschaftssektor fallen – in der EU und auch auf nationaler Ebene zugenommen. Daher müssen CSO beweisen, dass sie die Ressourcen, die ihnen zur Verfügung gestellt werden, in effizienter, verantwortlicher und transparenter Weise einsetzen. In den letzten Jahren wurden verschiedene Vorschläge besprochen, wie diese Themen angegangen werden können. Allerdings wurden nur wenige dieser Vorschläge in Gesetze umgewandelt; noch weniger haben nach ihrer Umsetzung eine wirksame Lösung für das Problem der finanziellen Rechenschaftspflicht des dritten Sektors geboten. Die Debatte zwischen Wissenschaftlern, Institutionen und Experten aus der Praxis dauert an. Unterdessen wird der dritte Sektor auf europäischer Ebene weiterhin von einer Kombination aus europäischen Normen, quasi-legalen Instrumenten und Selbstregulierungsinitiativen reguliert. Bemühungen, Misswirtschaft seitens CSO zu bekämpfen, werden durch das Fehlen klarer rechtlicher Definitionen auf EU-Ebene, durch die unklaren verfügbaren Informationen über CSO in EU-Datenbanken und durch ein Übermaß an Bürokratie zunichte gemacht.