Organisierte Kriminalität und Korruption

In der vorliegenden Studie wird gezeigt, dass es notwendig ist, die organisierte Kriminalität und Korruption gemeinsam anzugehen, da sich beide wechselseitig verstärken. Gruppierungen der organisierten Kriminalität unternehmen den Versuch, die Herstellung und Distribution von bestimmten Güter oder Dienstleistungen widerrechtlich zu regulieren und zu kontrollieren. Dabei besteht ihr Ziel darin, die Vorschriften durch die Bestechung von Amtsträgern zu ihren Gunsten zu beugen. Korruption läuft der Rechtsstaatlichkeit zuwider, wodurch für organisierte Kriminelle wiederum weitere Chancen geschaffen werden, um ihre Kontrolle über die legale Wirtschaft und Politik auszuweiten oder in bestimmten Regionen und Gemeinden sogar staatliche Aufgaben zu übernehmen. Angesichts ihres illegalen Charakters und der Notwendigkeit, die verfügbaren strafrechtlichen Daten in einem größer angelegten Rahmen auszuwerten, sind die Auswirkungen von organisierter Kriminalität und Korruption nur schwer zu erfassen. In diesem Zusammenhang erweist es sich als schwierig, die Gesamtkosten des Verzichts auf EU-politisches Handeln in diesem politischen Bereich mit einem ausreichend hohen Grad an Gewissheit zu beziffern. Diese Studie enthält jedoch Szenarien, aus denen die Kosten von Korruption für die europäische Volkswirtschaft hervorgehen. In dem Szenario, das von uns als am realistischsten eingestuft wird, liegt der wirtschaftliche Schaden im Hinblick auf das BIP zwischen 218 und 282 Mrd. Euro jährlich. Die Studie baut zudem auf bestehenden Schätzwerten zur Größe von illegalen Märkten auf, auf die ein Wert in Höhe von etwa 110 Mrd. Euro entfallen soll, und verweist auf die bedeutsamen sozialen und politischen Kosten von organisierter Kriminalität und Korruption. In der Studien sollen die potentiellen Vorteile aufgezeigt werden, die sich ergeben, wenn die Lücken geschlossen und die Hindernisse beseitigt werden, die eine effektivere Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption innerhalb der Europäischen Union behindern. Da die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption in die gemeinsame Zuständigkeit der EU und ihrer Mitgliedstaaten fällt, zeigen unsere Schätzungen das Potenzial auf, das gemeinsam durch eine bessere Umsetzung von internationalen Normen und EU-Normen in staatliches Recht sowie deren Durchsetzung, die Schließung bestehender gesetzlicher Lücken sowie die Verbesserung des Prozesses der Politikgestaltung und der operativen Zusammenarbeit zwischen den Behörden ausgeschöpft werden könnte. Wo dies möglich war, wurden die Vorteile bestimmter politischer Optionen zur Schließung von Lücken und zur Beseitigung von Hindernissen im gegenwärtigen Rahmen quantitativ bestimmt. In der Studie wird ausgehend von quantitativ bestimmten Bausteinen nachgewiesen, dass sich die Kosten des Verzichts auf EU-politisches Handeln im Bereich der organisierten Kriminalität und der Korruption auf mindestens 71 Mrd. EUR jährlich belaufen.