Ergebnisorientierte Haushaltsplanung: Ein Mittel zur Verbesserung der EU-Ausgabenpolitik

16-03-2018

2015 rief die Europäische Kommission eine Initiative mit der Bezeichnung „Ein ergebnisorientierter EU-Haushalt“ ins Leben. Ihr Ziel besteht darin, die Ausgabenmentalität zu verändern und Ergebnisse zu einer horizontalen Priorität für den EU-Haushaltsplan zu machen. Die Initiative basiert auf einer beliebten modernen Haushaltsplanungsmethode, die als „ergebnisorientierte Haushaltsplanung“ bekannt ist. In diesem Papier werden die Methode und ihre Anwendung auf den EU-Haushaltsplan dargestellt. Es wird erklärt, warum die ergebnisorientierte Haushaltsplanung, obwohl sie nicht einfach umzusetzen ist, als reizvolle Möglichkeit zur Verbesserung des Preis-Leistungs-Verhältnisses und zur Erhöhung der Transparenz und Steigerung der demokratischen Rechenschaftspflicht in Bezug auf die öffentlichen Finanzen angesehen wird. Zudem wird in dem Papier analysiert, welche Entwicklung der Ansatz der ergebnisorientierten Haushaltsplanung innerhalb des EU-Haushaltssystems genommen hat und welche Herausforderungen und Hindernisse für seine Umsetzung noch bestehen. Das Engagement der Europäischen Kommission für die Grundsätze der ergebnisorientierten Haushaltsplanung sowie die breite Unterstützung der Idee, die vom Europäischen Parlament und vom Rat zum Ausdruck gebracht wurde, geben Grund zur Annahme, dass diese Bemühungen auch unter dem mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 fortgeführt werden.

2015 rief die Europäische Kommission eine Initiative mit der Bezeichnung „Ein ergebnisorientierter EU-Haushalt“ ins Leben. Ihr Ziel besteht darin, die Ausgabenmentalität zu verändern und Ergebnisse zu einer horizontalen Priorität für den EU-Haushaltsplan zu machen. Die Initiative basiert auf einer beliebten modernen Haushaltsplanungsmethode, die als „ergebnisorientierte Haushaltsplanung“ bekannt ist. In diesem Papier werden die Methode und ihre Anwendung auf den EU-Haushaltsplan dargestellt. Es wird erklärt, warum die ergebnisorientierte Haushaltsplanung, obwohl sie nicht einfach umzusetzen ist, als reizvolle Möglichkeit zur Verbesserung des Preis-Leistungs-Verhältnisses und zur Erhöhung der Transparenz und Steigerung der demokratischen Rechenschaftspflicht in Bezug auf die öffentlichen Finanzen angesehen wird. Zudem wird in dem Papier analysiert, welche Entwicklung der Ansatz der ergebnisorientierten Haushaltsplanung innerhalb des EU-Haushaltssystems genommen hat und welche Herausforderungen und Hindernisse für seine Umsetzung noch bestehen. Das Engagement der Europäischen Kommission für die Grundsätze der ergebnisorientierten Haushaltsplanung sowie die breite Unterstützung der Idee, die vom Europäischen Parlament und vom Rat zum Ausdruck gebracht wurde, geben Grund zur Annahme, dass diese Bemühungen auch unter dem mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 fortgeführt werden.