Die zehn Prioritäten der Kommission Juncker: Eine Bewertung zum Ende der Amtszeit

03-05-2019

Mit dieser Ausgabe von April 2019 wird der Zyklus der halb¬jährlichen Überwachung der zehn Prioritäten der Kom¬mission Juncker durch den Wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments abgeschlossen. Nach der letzten Plenartagung des Zeitraums 2014-2019 und vor dem Ende der Amtszeit der Kommission enthält die vorliegende Veröffentlichung einen aktuel¬len Überblick über den derzeitigen Stand der geleis¬teten Arbeit in Bezug auf die verschiedenen legislativen und anderweitigen politischen Initiativen, die aus den von Präsident Jean-Claude Juncker zum Zeitpunkt des Amtsantritts der Kommission im Jahr 2014 festgelegten zehn Prioritäten abgeleitet wurden. Aus der Analyse geht hervor, dass von den 547 von der Kom¬mission vorgesehenen Vorschlägen 512 vorgelegt wur¬den (94 %), von denen 361 angenommen wur¬den (66 %). Es gibt 151 Vorschläge (28 %), die noch nicht an¬ge¬nommen wurden und bei denen das Ergebnis von dem Übergang in den neu¬en institutionellen Zyklus der EU in diesem Jahr abhän-gen kann. Von diesen Vorschlä¬gen haben 115 (21 %) den Legislativprozess ordnungs¬gemäß durch¬laufen; bei 36 Vorschlägen (7 %) wurden ent¬we¬der nur lang-sa¬me Fortschritte verzeichnet oder aber sie wurden blockiert. Am Vorabend der Europawahl 2019 soll mit dieser Studie sowohl bewertet werden, inwieweit die Kommission Juncker die von ihr selbst gesteckten Ziele erreicht hat, als auch Kenntnis von dem bislang Erreichten genom¬men und Bereiche ermittelt werden, in denen sich Schwierigkeiten eingestellt haben oder weiterhin einstellen.

Mit dieser Ausgabe von April 2019 wird der Zyklus der halb¬jährlichen Überwachung der zehn Prioritäten der Kom¬mission Juncker durch den Wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments abgeschlossen. Nach der letzten Plenartagung des Zeitraums 2014-2019 und vor dem Ende der Amtszeit der Kommission enthält die vorliegende Veröffentlichung einen aktuel¬len Überblick über den derzeitigen Stand der geleis¬teten Arbeit in Bezug auf die verschiedenen legislativen und anderweitigen politischen Initiativen, die aus den von Präsident Jean-Claude Juncker zum Zeitpunkt des Amtsantritts der Kommission im Jahr 2014 festgelegten zehn Prioritäten abgeleitet wurden. Aus der Analyse geht hervor, dass von den 547 von der Kom¬mission vorgesehenen Vorschlägen 512 vorgelegt wur¬den (94 %), von denen 361 angenommen wur¬den (66 %). Es gibt 151 Vorschläge (28 %), die noch nicht an¬ge¬nommen wurden und bei denen das Ergebnis von dem Übergang in den neu¬en institutionellen Zyklus der EU in diesem Jahr abhän-gen kann. Von diesen Vorschlä¬gen haben 115 (21 %) den Legislativprozess ordnungs¬gemäß durch¬laufen; bei 36 Vorschlägen (7 %) wurden ent¬we¬der nur lang-sa¬me Fortschritte verzeichnet oder aber sie wurden blockiert. Am Vorabend der Europawahl 2019 soll mit dieser Studie sowohl bewertet werden, inwieweit die Kommission Juncker die von ihr selbst gesteckten Ziele erreicht hat, als auch Kenntnis von dem bislang Erreichten genom¬men und Bereiche ermittelt werden, in denen sich Schwierigkeiten eingestellt haben oder weiterhin einstellen.