Schutz der biologischen Vielfalt: EU-Politik und internationale Abkommen

Eingehende Analyse 01-04-2015

Die Biodiversität – die Vielfalt des Lebens auf der Erde – nimmt ab, was hauptsächlich auf vom Menschen verursachte Belastungen wie etwa die übermäßige Ausbeutung der natürlichen Ressourcen, den Verlust von Lebensräumen, Verschmutzung, Klimawandel und invasive gebietsfremde Arten zurückzuführen ist. Die Basis der Biodiversitätspolitik der EU bilden die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie. Auf ihrer Grundlage wurde das Europäische Netz geschützter Lebensräume Natura 2000 errichtet, das mittlerweile 1 Million Quadratkilometer Landfläche (18 % der Landfläche der EU) und 250 000 Quadratkilometer Meeresfläche umfasst. Die Politik orientiert sich an der Biodiversitätsstrategie, die ehrgeizige Ziele für 2020 (Eindämmung des Biodiversitätsverlusts) und 2050 (Erhaltung und Wertschätzung der Biodiversität und der Ökosystemdienstleistungen) vorgibt, sowie an der Strategie für Grüne Infrastruktur. Schätzungen der Kommission zufolge bringt das Natura 2000-Netz einen Nutzen von 200 bis 300 Mrd. EUR pro Jahr, während die Verwaltungskosten auf 5,8 Milliarden EUR pro Jahr geschätzt werden. Mit dem LIFE-Programm werden einige Maßnahmen im Bereich der Biodiversität kofinanziert, was insbesondere für Natura 2000 gilt. Mittel zum Erhalt der Biodiversität werden zudem im Rahmen der Landwirtschafts-, der Regional-, der Fischerei- und der Forschungspolitik bereitgestellt. Das Europäische Parlament unterstützt die Politik der EU zum Erhalt der biologischen Vielfalt schon seit langem. Zu den Entwicklungen in der Biodiversitätspolitik der EU gehören die Überprüfung des EU-Haushalts auf die Vereinbarkeit mit dem Schutz der biologischen Vielfalt, eine verbesserte Überwachung, die Festlegung von Prioritäten für die Wiederherstellung geschädigter Ökosysteme, Ausgleichsmaßnahmen, mit denen unvermeidbare Restauswirkungen durch Maßnahmen zugunsten der Biodiversität kompensiert werden, sowie eine „Eignungsprüfung“ der EU-Naturschutzvorschriften.