Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV): Sachstand

11-04-2016

Kernwaffen haben trotz gegenteiliger Hoffnungen erneut Einzug in die strategische Planung von Kernwaffenstaaten gehalten. Mit dem Abbau der weltweiten Kernwaffenbestände gehen Investitionen in modernere Kernwaffen und Trägersysteme einher, die sich von den Abrüstungszusagen der Kernwaffenstaaten nach dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) entfernen und die Vertragsgrundlagen infrage stellen. Das Risiko der Schwächung der Bedeutung und Glaubwürdigkeit des NVV steigt zudem durch die Kernwaffenstaaten außerhalb des NVV, die keinen internationalen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsverpflichtungen unterliegen. Die NVV-Überprüfungskonferenz 2015 drehte sich um die reale Umsetzung ihrer Pflichten nach dem NVV durch die Vertragsstaaten und die enormen zukünftigen Herausforderungen. Auch wenn am Ende der Konferenz kein Konsens über das Schlussdokument erzielt wurde, wird erachtet, dass die steigende Beipflichtung zur Initiative zu den humanitären Folgen von Kernwaffen den beteiligten Staaten einen möglichen Weg nach vorn eröffnen und erheblichen Schwung in die Erreichung des NVV-Ziels der vollständigen nuklearen Abrüstung bringen könnte.

Kernwaffen haben trotz gegenteiliger Hoffnungen erneut Einzug in die strategische Planung von Kernwaffenstaaten gehalten. Mit dem Abbau der weltweiten Kernwaffenbestände gehen Investitionen in modernere Kernwaffen und Trägersysteme einher, die sich von den Abrüstungszusagen der Kernwaffenstaaten nach dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) entfernen und die Vertragsgrundlagen infrage stellen. Das Risiko der Schwächung der Bedeutung und Glaubwürdigkeit des NVV steigt zudem durch die Kernwaffenstaaten außerhalb des NVV, die keinen internationalen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsverpflichtungen unterliegen. Die NVV-Überprüfungskonferenz 2015 drehte sich um die reale Umsetzung ihrer Pflichten nach dem NVV durch die Vertragsstaaten und die enormen zukünftigen Herausforderungen. Auch wenn am Ende der Konferenz kein Konsens über das Schlussdokument erzielt wurde, wird erachtet, dass die steigende Beipflichtung zur Initiative zu den humanitären Folgen von Kernwaffen den beteiligten Staaten einen möglichen Weg nach vorn eröffnen und erheblichen Schwung in die Erreichung des NVV-Ziels der vollständigen nuklearen Abrüstung bringen könnte.