Wirtschafts- und Haushaltsausblick für die Europäische Union 2017

In dieser Studie werden die Wirtschafts- und Haushaltsaussichten für die Europäische Union (EU) im Jahr 2017 und danach vorgestellt. Konjunkturschätzungen deuten vor dem Hintergrund anhaltender externer und interner Herausforderungen, die die Erholung behindern könnten, auf eine mäßige Entwicklung des Wachstums und bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze hin. In fast allen EU-Mitgliedstaaten besteht weiterhin eine Investitionslücke, gegen die mit einer Reihe von Maßnahmen der EU vorgegangen wird. Obgleich die Finanzpolitik auch weiterhin überwiegend der Zuständigkeit der EU-Mitgliedstaaten unterliegt, werden die diesbezüglichen Maßnahmen mithilfe von Vorschriften und Prozessen wie dem Europäischen Semester zunehmend auf EU-Ebene koordiniert. Es fehlt jedoch ein zentrales Instrument zur fiskalpolitischen Stabilisierung, da der EU-Haushalt nicht dafür ausgelegt ist, diese Rolle zu übernehmen. Die Gründe hierfür liegen im Umfang des EU-Haushalts (nur etwa 1 % des gebietsbezogenen Bruttonationaleinkommens) und in seiner eingeschränkten Flexibilität im Zusammenhang mit der mehrjährigen Finanzplanung. Während die Struktur des EU-Haushalts 2017 weitgehend durch den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2014-2020 bestimmt wird, haben die EU-Organe die Flexibilitätsbestimmungen des MFR zur Aufstockung der Ressourcen in Bereichen genutzt, die als zentrale Anliegen gelten – die Wirtschafts- und die Migrationskrise und aufkommende Sicherheitsherausforderungen. Die Notwendigkeit, von solchen Bestimmungen Gebrauch zu machen, scheint ein durchgängiges Merkmal des aktuellen MFR zu sein. Für 2017 wird erwartet, dass die Debatte über die Zukunft des EU-Haushalts im Vorfeld des Kommissionsvorschlags für einen MFR nach 2020 an Dynamik gewinnt. In einer sich schnell entwickelnden Welt muss die Struktur des EU-Haushalts für das richtige Gleichgewicht zwischen der Berechenbarkeit von Investitionen und der Reaktionsfähigkeit gegenüber neuen Herausforderungen und Prioritäten sorgen.