Die Kosten der Abkehr von Schengen: den Bereich Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres betreffende Aspekte

08-09-2016

In dieser Studie werden die Kosten in wirtschaftlicher, sozialer und politischer Hinsicht der (vorübergehenden) Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen den Schengen-Mitgliedstaaten ermittelt – mit besonderem Augenmerk auf Aspekte im Bereich bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Es werden stärker abgestimmte Maßnahmen auf EU-Ebene empfohlen mit dem Ziel, wieder zu einem voll funktionierenden Schengen-Raum zurückzukehren. Erste Priorität muss sein, das Vertrauen sowohl der Mitgliedstaaten untereinander als auch der Bürger in die Fähigkeit der EU, die im Zuge der Flüchtlingskrise zutage getretenen Mängel zu beheben, zurückzugewinnen. Es sind verstärkte konzertierte Aktionen auf EU-Ebene notwendig, um die Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten zu fördern. Deren Arbeit sollte außerdem durch EU-Agenturen wie beispielsweise die Europäische Grenz- und Küstenwache, Europol, Eurojust und das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen unterstützt werden. Weiterhin sollte auf der Grundlage der Einhaltung der Bedingungen, unter denen fünf Mitgliedstaaten erlaubt wurde, die Binnengrenzkontrollen bis November 2016 aufrechtzuerhalten, geprüft werden, ob Änderungen des derzeitigen Regelungsrahmens für den Schengen-Raum erforderlich sind.

In dieser Studie werden die Kosten in wirtschaftlicher, sozialer und politischer Hinsicht der (vorübergehenden) Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen den Schengen-Mitgliedstaaten ermittelt – mit besonderem Augenmerk auf Aspekte im Bereich bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Es werden stärker abgestimmte Maßnahmen auf EU-Ebene empfohlen mit dem Ziel, wieder zu einem voll funktionierenden Schengen-Raum zurückzukehren. Erste Priorität muss sein, das Vertrauen sowohl der Mitgliedstaaten untereinander als auch der Bürger in die Fähigkeit der EU, die im Zuge der Flüchtlingskrise zutage getretenen Mängel zu beheben, zurückzugewinnen. Es sind verstärkte konzertierte Aktionen auf EU-Ebene notwendig, um die Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten zu fördern. Deren Arbeit sollte außerdem durch EU-Agenturen wie beispielsweise die Europäische Grenz- und Küstenwache, Europol, Eurojust und das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen unterstützt werden. Weiterhin sollte auf der Grundlage der Einhaltung der Bedingungen, unter denen fünf Mitgliedstaaten erlaubt wurde, die Binnengrenzkontrollen bis November 2016 aufrechtzuerhalten, geprüft werden, ob Änderungen des derzeitigen Regelungsrahmens für den Schengen-Raum erforderlich sind.