Die Zukunft der Handelspolitik der Europäischen Union

26-06-2015

Nach mehreren Jahren des relativen Stillstands und der Fokussierung auf multilaterale Verhandlungen (WTO) hat die Europäische Union eine beachtliche Anzahl an Handelsverhandlungen eingeleitet und konnte einige davon erfolgreich abschließen. Derzeit stehen die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten (TTIP) und mit Japan im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Sie werden sich deutlich auf den Erfolg der derzeitigen Kommission auswirken. Die Handelsstrategie der Union darf sich aber nicht darauf beschränken, neue Verhandlungsrunden zu eröffnen, sondern sie muss auch die korrekte Umsetzung der ausgehandelten Abkommen sicherstellen und das Aufkommen neuer nichttarifärer Handelshemmnisse bekämpfen. Die Europäische Union und ihre Organe müssen außerdem die Zivilgesellschaft von der Richtigkeit ihrer Maßnahmen überzeugen und sich bezüglich der neuen internationalen Abkommen, die nach und nach in Kraft treten werden, die volle Unterstützung der Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit sichern. Dieses wichtige Ziel kann nicht erreicht werden, wenn die Handelspolitik der Union nicht in der Lage ist, die Erwartungen der Europäer zu verstehen und kohärente Antworten zu liefern, die auf der konstanten und uneingeschränkten Verteidigung des Gemeinwohls beruhen. Diese Überlegung betrifft freilich nicht nur die Kommission, sondern erfordert auch einen aktiven und glaubwürdigen Beitrag des Europäischen Parlaments und des Rates.

Nach mehreren Jahren des relativen Stillstands und der Fokussierung auf multilaterale Verhandlungen (WTO) hat die Europäische Union eine beachtliche Anzahl an Handelsverhandlungen eingeleitet und konnte einige davon erfolgreich abschließen. Derzeit stehen die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten (TTIP) und mit Japan im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Sie werden sich deutlich auf den Erfolg der derzeitigen Kommission auswirken. Die Handelsstrategie der Union darf sich aber nicht darauf beschränken, neue Verhandlungsrunden zu eröffnen, sondern sie muss auch die korrekte Umsetzung der ausgehandelten Abkommen sicherstellen und das Aufkommen neuer nichttarifärer Handelshemmnisse bekämpfen. Die Europäische Union und ihre Organe müssen außerdem die Zivilgesellschaft von der Richtigkeit ihrer Maßnahmen überzeugen und sich bezüglich der neuen internationalen Abkommen, die nach und nach in Kraft treten werden, die volle Unterstützung der Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit sichern. Dieses wichtige Ziel kann nicht erreicht werden, wenn die Handelspolitik der Union nicht in der Lage ist, die Erwartungen der Europäer zu verstehen und kohärente Antworten zu liefern, die auf der konstanten und uneingeschränkten Verteidigung des Gemeinwohls beruhen. Diese Überlegung betrifft freilich nicht nur die Kommission, sondern erfordert auch einen aktiven und glaubwürdigen Beitrag des Europäischen Parlaments und des Rates.