Die Interparlamentarische Versammlung der ASEAN (AIPA): Ein bevorzugter Ansprechpartner des Europäischen Parlaments in Südostasien

Eingehende Analyse 20-08-2015

Zu den wichtigsten Zielen der Interparlamentarischen Versammlung der ASEAN (AIPA) gehört es, eine engere Zusammenarbeit der Parlamente der Mitgliedsstaaten der Vereinigung südostasiatischer Nationen (ASEAN) zu fördern und das Erreichen der Ziele der ASEAN zu unterstützen. Die AIPA ist nicht das Parlament der ASEAN: Sie verfügt über keine Gesetzgebungsbefugnisse, ihre Entschließungen sind nicht verbindlich und sie hat bezüglich des ASEAN-Haushalts kein Abstimmungsrecht. Trotzdem spielt die AIPA bei der Entwicklung des politischen Umfelds in Südostasien eine wichtige Rolle, da die „ASEAN Economic Community“ (ASEANWirtschaftsgemeinschaft) bald in Kraft treten wird: Sie bietet ein parlamentarisches Forum, in dem die Mitglieder der nationalen Parlamente interagieren und Informationen über Fragen von gemeinsamem Interesse austauschen können. Die Teilnahme des Europäischen Parlaments an der Generalversammlung der AIPA bietet eine einzigartige Möglichkeit für den regionalen Dialog in Südostasien, sowohl mit den Mitgliedstaaten als auch mit den Beobachterstaaten der ASEAN.