Gemeinsames Parlamentarisches Treffen 8.-9. November 2010 - "Nach der Krise: Wie sollte Europa auf die bevorstehenden Herausforderungen reagieren ?"

Studie 14-01-2011

Arbeitsgruppe 1: Welche Art von Wachstum und Arbeitsplätzen für ein Europa von Morgen ? Diese Kurzinformation bietet eine Einführung in die Prioritäten der Strategie „Europa 2020“, des neuen strategischen Politikrahmens, den sich die Europäische Union für die kommenden zehn Jahre gesetzt hat. Zunächst wird der Einfluss der derzeitigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf die Gestaltung der Strategie untersucht. Daran schließt sich eine Erörterung der Auswirkungen dieser Weichenstellungen auf die Arbeitsmarkt- und die Beschäftigungspolitik an. Daneben wird kurz die Rolle der struktur- und kohäsionspolitischen Maßnahmen sowohl in der Rezession als auch in der jetzigen Aufschwungphase behandelt. Wie in diesem Bericht hervorgehoben wird, könnte sich die aktive Mitwirkung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente als Schlüssel zur wirksameren Umsetzung von „Europa 2020“ erweisen. Nicht zuletzt wird der Erfolg der Reform davon abhängen, wie gut es gelingt, den Außenhandel der EU anzukurbeln. Arbeitsgruppe 2: Wie soll die Wirtschaftspolitische Steuerung aussehen ? In dieser Kurzinformation wird ein kurzer Überblick über den Verlauf der Wirtschafts- und Finanzkrise in der EU-27 und speziell im Euroraum gegeben. Darüber hinaus enthält sie eine Bestimmung des Begriffs „wirtschaftspolitische Steuerung“, bei der verschiedene Steuerungsgrade je nach Umfang der wirtschaftspolitischen Koordinierung unterschieden werden. Im Hauptteil werden zunächst die zentralen Elemente der jüngsten Legislativvorschläge der Europäischen Kommission für die Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung in der EU vorgestellt, gefolgt von einer Bewertung der Aussichten für die Zukunft. Ferner geht es um die Frage, ob Ergänzungsbedarf bei den einzelnen Vorschlägen und beim Vorschlagspaket insgesamt besteht. Den Abschluss bilden Erläuterungen zum Europäischen Semester für politische Koordinierung, verbunden mit Empfehlungen für die Beteili