Zahlungskonten: Erste Bewertung einer Folgenabschätzung der Europäischen Kommission

Briefing 15-10-2013

Im Rahmen dieses Dokuments soll eine erste Bewertung der Stärken und Schwächen der Folgenabschätzung der Kommission vorgelegt werden, die dem von der Kommission im Mai 2013 vorgelegten Vorschlag für eine Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontogebühren beigefügt ist. Es analysiert, ob die in den eigenen Leitlinien der Kommission zur Folgenabschätzung festgelegten wichtigsten Kriterien sowie die vom Parlament in seinem Handbuch zur Folgenabschätzung identifizierten zusätzlichen Faktoren durch die Folgenabschätzung erfüllt werden. Es versucht nicht, sich mit dem Inhalt des Vorschlags zu befassen. Die Folgenabschätzung wird zur Bereitstellung allgemeiner Informationen und von Hintergrundinformation erstellt, um die jeweiligen Parlamentsausschüsse und Abgeordneten umfassender bei ihrer Arbeit zu unterstützen.