Registrierungsprogramm für Reisende: Erste Bewertung einer Folgenabschätzung der Europäischen Kommission

05-09-2013

Dieses Themenpapier soll als erste Analyse der Stärken und Schwächen der Folgenabschätzung (FA) der Kommission in Bezug auf ihren Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Registrierungsprogramms für Reisende (COM(2013)97) dienen, der am 28. Februar 2013 eingereicht wurde. Es analysiert, ob die in den eigenen Leitlinien der Kommission zur Folgenabschätzung festgelegten wichtigsten Kriterien sowie die vom Parlament in seinem Handbuch zur Folgenabschätzung identifizierten zusätzlichen Faktoren durch die Folgenabschätzung erfüllt werden. Es versucht nicht, sich mit dem Inhalt des Vorschlags zu befassen. Die Folgenabschätzung wird zur Bereitstellung allgemeiner Informationen und von Hintergrundinformation erstellt, um die jeweiligen Parlamentsausschüsse und Abgeordneten umfassender bei ihrer Arbeit zu unterstützen.

Dieses Themenpapier soll als erste Analyse der Stärken und Schwächen der Folgenabschätzung (FA) der Kommission in Bezug auf ihren Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Registrierungsprogramms für Reisende (COM(2013)97) dienen, der am 28. Februar 2013 eingereicht wurde. Es analysiert, ob die in den eigenen Leitlinien der Kommission zur Folgenabschätzung festgelegten wichtigsten Kriterien sowie die vom Parlament in seinem Handbuch zur Folgenabschätzung identifizierten zusätzlichen Faktoren durch die Folgenabschätzung erfüllt werden. Es versucht nicht, sich mit dem Inhalt des Vorschlags zu befassen. Die Folgenabschätzung wird zur Bereitstellung allgemeiner Informationen und von Hintergrundinformation erstellt, um die jeweiligen Parlamentsausschüsse und Abgeordneten umfassender bei ihrer Arbeit zu unterstützen.