Parlamentarische Kontrolle der Sicherheits-und Nachrichtendienste in der Europäischen Union

15-06-2011

Diese Studie enthält eine Bewertung der Kontrolle nationaler Sicherheitsund Nachrichtendienste durch Parlamente und spezielle außerparlamentarische Kontrollgremien und soll bewährte Verfahren aufzeigen, an denen sich das Europäische Parlament in seinem Bemühen um eine stärkere Überwachung von Europol, Eurojust, Frontex und in geringerem Maße auch des Sitcen orientieren könnte. Die Studie umfasst eine Reihe detaillierter Empfehlungen (u. a. für den Zugang zu Verschlusssachen). Diese basieren auf einer eingehenden Bewertung 1) der derzeitigen Aufgaben und Befugnisse der vier genannten Einrichtungen, 2) der bestehenden Regelungen zur Kontrolle dieser Einrichtungen durch das Europäische Parlament, die gemeinsamen Kontrollinstanzen und die nationalen Parlamente sowie 3) des rechtlichen und institutionellen Rahmens für die parlamentarische und außerparlamentarische Kontrolle der Sicherheits- und Nachrichtendienste in den EU-Mitgliedstaaten und weiteren großen Demokratien.

Diese Studie enthält eine Bewertung der Kontrolle nationaler Sicherheitsund Nachrichtendienste durch Parlamente und spezielle außerparlamentarische Kontrollgremien und soll bewährte Verfahren aufzeigen, an denen sich das Europäische Parlament in seinem Bemühen um eine stärkere Überwachung von Europol, Eurojust, Frontex und in geringerem Maße auch des Sitcen orientieren könnte. Die Studie umfasst eine Reihe detaillierter Empfehlungen (u. a. für den Zugang zu Verschlusssachen). Diese basieren auf einer eingehenden Bewertung 1) der derzeitigen Aufgaben und Befugnisse der vier genannten Einrichtungen, 2) der bestehenden Regelungen zur Kontrolle dieser Einrichtungen durch das Europäische Parlament, die gemeinsamen Kontrollinstanzen und die nationalen Parlamente sowie 3) des rechtlichen und institutionellen Rahmens für die parlamentarische und außerparlamentarische Kontrolle der Sicherheits- und Nachrichtendienste in den EU-Mitgliedstaaten und weiteren großen Demokratien.

Externe Autor

Aidan WILLS (Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces - DCAF) and Mathias VERMEULEN (European University Institute - EUI)