Parlamentarische Kontrolle der Sicherheits-und Nachrichtendienste in der Europäischen Union
Diese Studie enthält eine Bewertung der Kontrolle nationaler Sicherheitsund Nachrichtendienste durch Parlamente und spezielle außerparlamentarische Kontrollgremien und soll bewährte Verfahren aufzeigen, an denen sich das Europäische Parlament in seinem Bemühen um eine stärkere Überwachung von Europol, Eurojust, Frontex und in geringerem Maße auch des Sitcen orientieren könnte. Die Studie umfasst eine Reihe detaillierter Empfehlungen (u. a. für den Zugang zu Verschlusssachen). Diese basieren auf einer eingehenden Bewertung 1) der derzeitigen Aufgaben und Befugnisse der vier genannten Einrichtungen, 2) der bestehenden Regelungen zur Kontrolle dieser Einrichtungen durch das Europäische Parlament, die gemeinsamen Kontrollinstanzen und die nationalen Parlamente sowie 3) des rechtlichen und institutionellen Rahmens für die parlamentarische und außerparlamentarische Kontrolle der Sicherheits- und Nachrichtendienste in den EU-Mitgliedstaaten und weiteren großen Demokratien.
Studie
Zusammenfassung
Externe Autor
Aidan WILLS (Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces - DCAF) and Mathias VERMEULEN (European University Institute - EUI)
Über dieses Dokument
Art der Veröffentlichung
Politikbereich
Schlagwortliste
- BILDUNG UND KOMMUNIKATION
- Eurojust
- Europol
- EUROPÄISCHE UNION
- europäisches Einigungswerk
- Frontex
- Geheimdienst
- Information und Informationsverarbeitung
- Institutionen der Europäischen Union und Europäischer Öffentlicher Dienst
- INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN
- Kontrollbefugnis
- Parlament
- parlamentarische Kontrolle
- Politischer Rahmen
- POLITISCHES LEBEN
- Verteidigung
- Vertraulichkeit
- Zuständigkeit des EP