Die operativen Haushaltssalden oder das Konzept des „angemessenen Mittelrückflusses“

19-02-2020

Die operativen Haushaltssalden werden jährlich von der Kommission berechnet und veröffentlicht, um die Differenzen zwischen dem finanziellen Beitrag eines Mitgliedstaats zum Unionshaushalt und seinen zugewiesenen Ausgaben aus diesem Haushalt zu dokumentieren. Die operativen Haushaltssalden sind mittlerweile ein stark politisiertes Konzept mit erheblichen Mängeln. Die Berechnung der operativen Haushaltssalden ist eine reine Buchführungssache. Dies zeigt sich am deutlichsten anhand der Nullsummenannahme im Konzept des operativen Haushaltssaldos: Ein positiver operativer Haushaltssaldo eines Landes muss notwendigerweise durch einen negativen operativen Haushaltssaldo gleicher Höhe eines anderen Mitgliedstaats ausgeglichen werden. Diese Sichtweise steht augenscheinlich im deutlichen Gegensatz zu der Idee eines Unionshaushalts, der nicht in erster Linie ein System der Steuerumverteilung sein soll, sondern vielmehr ein Mittel, europäischen Mehrwert zu schaffen.

Die operativen Haushaltssalden werden jährlich von der Kommission berechnet und veröffentlicht, um die Differenzen zwischen dem finanziellen Beitrag eines Mitgliedstaats zum Unionshaushalt und seinen zugewiesenen Ausgaben aus diesem Haushalt zu dokumentieren. Die operativen Haushaltssalden sind mittlerweile ein stark politisiertes Konzept mit erheblichen Mängeln. Die Berechnung der operativen Haushaltssalden ist eine reine Buchführungssache. Dies zeigt sich am deutlichsten anhand der Nullsummenannahme im Konzept des operativen Haushaltssaldos: Ein positiver operativer Haushaltssaldo eines Landes muss notwendigerweise durch einen negativen operativen Haushaltssaldo gleicher Höhe eines anderen Mitgliedstaats ausgeglichen werden. Diese Sichtweise steht augenscheinlich im deutlichen Gegensatz zu der Idee eines Unionshaushalts, der nicht in erster Linie ein System der Steuerumverteilung sein soll, sondern vielmehr ein Mittel, europäischen Mehrwert zu schaffen.

Externe Autor

Zareh Astryan, Annika Havlik, Friedrich Heinemann, Justus Nover, Marta Pilati